Rettet die Meinungsfreiheit: Kretschmer-Regime plant Verbot der FREIEN SACHSEN! (Jetzt unterschreiben)

Nachdem Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit dem COMPACT-Verbot krachend gescheitert ist und die etablierten Parteien noch unschlüssig sind, ob sie sich trauen, ein Verbotsverfahren gegen die AfD auf Bundeseben einzuleiten, soll offenbar ein erstes Exempel statuiert werden: Wie verschiedene Medien, u.a. die BILD, berichten, steht die sächsische Landesregierung unter Innenminister Armin Schuster und Ministerpräsident Michael Kretschmer (beide CDU) kurz davor, ein Parteiverbotsverfahren gegen die FREIEN SACHSEN einzuleiten und den entsprechenden Antrag auf ein Verbot beim Bundesverfassungsgericht einzureichen. Das ist ein weiterer Angriff auf die Meinungs- und Organisationsfreiheit in Deutschland.

Wir fordern:

1.) Das geplante Verbotsverfahren gegen die FREIEN SACHSEN muss unverzüglich gestoppt werden!

2.) Die politischen Verantwortlichen müssen sich endlich inhaltlich im Diskurs stellen, statt mit der Verbotskeule gegen COMPACT, AfD, FREIE SACHSEN und Co zu wüten.

3.) Der besorgniserregenden Entwicklung eines Zensur- und Überwachungsstaates muss entschieden entgegengetreten werden. Unsere bürgerlichen Freiheiten stehen auf dem Spiel und müssen vor dieser Regierung geschützt werden!


Jetzt unterschreiben: https://kein-verbot.de/erklaerung/

+++ Schickt die Erklärung an eure Freunde und verbreitet sie in euren Kanälen +++

75 comments

V 🌹
Na sowas, das wundert die Menschen tatsächlich immer noch, dass diese Verbrecher an Landes- und Volksverrätern mit allen Mitteln versuchen zu verhindern, dass man ihnen den Posten streitig machen will? Wann fällt der Groschen, wie dieses kriminelle Konstrukt in dieser verkommenen Müllhahalde von Scheinregierung aufgebaut ist?

DIE BRID-GMBH IST FREMDGESTEUERT, DA IST KORRUPTION VORPROGRAMMIERT! 🌹
Und ich erinnere an eine strafrechtliche Aufarbeitung der Übergriffigkeiten durch Kretschmer Köpping, Schuster, Piwarz, Dulig.....u.s.w....
Zudem eine schnellstmögliche Auflösung dieser Regierung und diese Leute haben uns gegenüber Rechenschaft abzulegen, inwieweit sie zum gesellschaftlichen Wohle ALLER ihrer Tätigkeit im Amt gerecht waren. Und nichts anderes. 🫵🫵🫵🫵
Dies ist meine Meinungsfreiheit und Täterpolitiker haben hier nichts zu verbieten und ich hoffe, das die Bevölkerung der neuen Regierung ordentlich auf die Finger schaut, damit solche leeren Versprechungen nie wieder passieren.
Keytruda
Was ist denn mit der Meinungsfreiheit beim CSD in Döbeln morgen? Gilt dir nur für die fs?
Heinz
Ein Verbot ist schon lange überfällig
Keytruda
Was ist denn mit der Meinungsfreiheit beim CSD in Döbeln morgen? Gilt dir nur für die fs?
Lasst euch nicht spalten, lasst euch gegenseitig in Ruhe,.
Vor allem, lasst euch solche Aktivitäten nicht zu einem Politikum machen als Missbrauch von irgendwelchen machtgierigen Leuten, . Und diese Grundschuld ,die man deutschen Menschen einredet, muss raus aus den Köpfen, denn wir Nachfahren sind nicht schuld am Krieg zu Zeiten Hitlers. Dann können wir auch wieder nebeneinander gut leben. 👍
Manfred Laugwitz
Eine Demokratie muss Kaiser- oder Königstreue locker ertragen können. Will sie es nicht, ist es Faschismus.
Heinz
Ein Verbot ist schon lange überfällig
Des CSD... genau deiner Meinung!!!!😉
Karl Stülpner
Keytruda
Was ist denn mit der Meinungsfreiheit beim CSD in Döbeln morgen? Gilt dir nur für die fs?
Maddina, Du darfst sehr gerne kommen und Dich zur Schau stellen, ich schaue es mir an. 💋
Alfisti
Heinz
Ein Verbot ist schon lange überfällig
Bei Dir war auch 'ne Boosterung zuviel, oder?! Geh Du ins Kalifat.
Anne 🐈
Evi
Wir möchten wieder FREI DURCHATMEN 😔 Dazu braucht es eine ordentliche unabhängige Justiz, Polizei, Personalwechsel in den Ämtern, vor allem unabhängig arbeitende Medien, damit dieses ganze Lügengelaber, die Verdreherei, Die Angstmache, aufhört.
.... und, wir brauchen keine "Westimporte" mit dicken Gehältern in irgendwelchen Entscheiderposten ( .... die "drüben" eh nichts geworden sind ), denn wir Mitteldeutschen sind klar denkende Menschen, die für ihre Heimat einstehen und dies auch noch mit Herz ❤ und Verstand !!
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