Rettet die Meinungsfreiheit: Kretschmer-Regime plant Verbot der FREIEN SACHSEN! (Jetzt unterschreiben)Nachdem Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit dem COMPACT-Verbot krachend gescheitert ist und die etablierten Parteien noch unschlüssig sind, ob sie sich trauen, ein Verbotsverfahren gegen die AfD auf Bundeseben einzuleiten, soll offenbar ein erstes Exempel statuiert werden: Wie verschiedene Medien, u.a. die BILD, berichten, steht die sächsische Landesregierung unter Innenminister Armin Schuster und Ministerpräsident Michael Kretschmer (beide CDU) kurz davor, ein Parteiverbotsverfahren gegen die FREIEN SACHSEN einzuleiten und den entsprechenden Antrag auf ein Verbot beim Bundesverfassungsgericht einzureichen. Das ist ein weiterer Angriff auf die Meinungs- und Organisationsfreiheit in Deutschland.
Wir fordern:
1.) Das geplante Verbotsverfahren gegen die FREIEN SACHSEN muss unverzüglich gestoppt werden!
2.) Die politischen Verantwortlichen müssen sich endlich inhaltlich im Diskurs stellen, statt mit der Verbotskeule gegen COMPACT, AfD, FREIE SACHSEN und Co zu wüten.
3.) Der besorgniserregenden Entwicklung eines Zensur- und Überwachungsstaates muss entschieden entgegengetreten werden. Unsere bürgerlichen Freiheiten stehen auf dem Spiel und müssen vor dieser Regierung geschützt werden!Jetzt unterschreiben: https://kein-verbot.de/erklaerung/+++ Schickt die Erklärung an eure Freunde und verbreitet sie in euren Kanälen +++
Zudem eine schnellstmögliche Auflösung dieser Regierung und diese Leute haben uns gegenüber Rechenschaft abzulegen, inwieweit sie zum gesellschaftlichen Wohle ALLER ihrer Tätigkeit im Amt gerecht waren. Und nichts anderes. 🫵🫵🫵🫵
Dies ist meine Meinungsfreiheit und Täterpolitiker haben hier nichts zu verbieten und ich hoffe, das die Bevölkerung der neuen Regierung ordentlich auf die Finger schaut, damit solche leeren Versprechungen nie wieder passieren.
Dazu braucht es eine ordentliche unabhängige Justiz, Polizei, Personalwechsel in den Ämtern, vor allem unabhängig arbeitende Medien, damit dieses ganze Lügengelaber, die Verdreherei, Die Angstmache, aufhört.
Vor allem, lasst euch solche Aktivitäten nicht zu einem Politikum machen als Missbrauch von irgendwelchen machtgierigen Leuten, . Und diese Grundschuld ,die man deutschen Menschen einredet, muss raus aus den Köpfen, denn wir Nachfahren sind nicht schuld am Krieg zu Zeiten Hitlers. Dann können wir auch wieder nebeneinander gut leben. 👍
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Doch nur die welche Souveräner sind als das Sklavenvolk.
Kapiert doch endlich das diese Pack nichts kann wenn ihres nicht wollt.
Einfach Nein sagen.
Aber das ist schwierig bei 75% Geimpften.