Rettet die Meinungsfreiheit: Kretschmer-Regime plant Verbot der FREIEN SACHSEN! (Jetzt unterschreiben)
Nachdem Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit dem COMPACT-Verbot krachend gescheitert ist und die etablierten Parteien noch unschlüssig sind, ob sie sich trauen, ein Verbotsverfahren gegen die AfD auf Bundeseben einzuleiten, soll offenbar ein erstes Exempel statuiert werden: Wie verschiedene Medien, u.a. die BILD, berichten, steht die sächsische Landesregierung unter Innenminister Armin Schuster und Ministerpräsident Michael Kretschmer (beide CDU) kurz davor, ein Parteiverbotsverfahren gegen die FREIEN SACHSEN einzuleiten und den entsprechenden Antrag auf ein Verbot beim Bundesverfassungsgericht einzureichen. Das ist ein weiterer Angriff auf die Meinungs- und Organisationsfreiheit in Deutschland.
Wir fordern:
1.) Das geplante Verbotsverfahren gegen die FREIEN SACHSEN muss unverzüglich gestoppt werden!
2.) Die politischen Verantwortlichen müssen sich endlich inhaltlich im Diskurs stellen, statt mit der Verbotskeule gegen COMPACT, AfD, FREIE SACHSEN und Co zu wüten.
3.) Der besorgniserregenden Entwicklung eines Zensur- und Überwachungsstaates muss entschieden entgegengetreten werden. Unsere bürgerlichen Freiheiten stehen auf dem Spiel und müssen vor dieser Regierung geschützt werden!
Jetzt unterschreiben: https://kein-verbot.de/erklaerung/
+++ Schickt die Erklärung an eure Freunde und verbreitet sie in euren Kanälen +++
Nachdem Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit dem COMPACT-Verbot krachend gescheitert ist und die etablierten Parteien noch unschlüssig sind, ob sie sich trauen, ein Verbotsverfahren gegen die AfD auf Bundeseben einzuleiten, soll offenbar ein erstes Exempel statuiert werden: Wie verschiedene Medien, u.a. die BILD, berichten, steht die sächsische Landesregierung unter Innenminister Armin Schuster und Ministerpräsident Michael Kretschmer (beide CDU) kurz davor, ein Parteiverbotsverfahren gegen die FREIEN SACHSEN einzuleiten und den entsprechenden Antrag auf ein Verbot beim Bundesverfassungsgericht einzureichen. Das ist ein weiterer Angriff auf die Meinungs- und Organisationsfreiheit in Deutschland.
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1.) Das geplante Verbotsverfahren gegen die FREIEN SACHSEN muss unverzüglich gestoppt werden!
2.) Die politischen Verantwortlichen müssen sich endlich inhaltlich im Diskurs stellen, statt mit der Verbotskeule gegen COMPACT, AfD, FREIE SACHSEN und Co zu wüten.
3.) Der besorgniserregenden Entwicklung eines Zensur- und Überwachungsstaates muss entschieden entgegengetreten werden. Unsere bürgerlichen Freiheiten stehen auf dem Spiel und müssen vor dieser Regierung geschützt werden!
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75 comments
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https://t.me/timmkellner5
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Doch nur die welche Souveräner sind als das Sklavenvolk.
Kapiert doch endlich das diese Pack nichts kann wenn ihres nicht wollt.
Einfach Nein sagen.
Aber das ist schwierig bei 75% Geimpften.
Wiesel wie du @Martin Pimmelfrau benutzen das nur zum persönlichen Vorteil. Deshalb Tribunal und Fensterkreuz für alle Täter der Corona-Junta‼️
@Jane,
wirklich, du bist ja hysterischer nach Döner mit Soße! als ein Klimakleber im Urlaubsflieger nach Mauritius oder wars Sydney🤦
Was genau geschehen ist, wer sich daran beteiligt und ob die AfD dennoch Nutzen davon tragen kann, erfahren Sie jetzt von Jürgen Elsässer und Paul Klemm.
Zum Video auf Youtube
Quelle: https://t.me/Top20radioNews/34451
Das musst du mir erklären. Du meinst wirklich, Demokratie ist, wenn 100 Prozent aller Menschen einer und zwar deiner Meinung sein müssen?🤷♀️
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werte Arroganzarena Linksbarbie @Kim