Freie Sachsen
EIL: Scholz will Vertrauensfrage am 15. Januar 2025 stellen, anschließend gibt es wahrscheinlich Neuwahlen!

Das erklärte der Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz soeben in seiner Presseerklärung. Die anschließende Neuwahl des Bundestages soll dann bis Ende März 2025 stattfinden. Damit ist klar: Ab sofort befindet sich die Bundesrepublik wieder im Wahlkampf.

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60 comments

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Red Garden
Trump wirkt!
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Bernd Reinhardt
Stefan
Na das hat ja in den USA mit der Wahl von DT schonmal nicht so gut funktioniert...
Der schliesst die Grenzen und räumt wenigstens mit dem woken Scheiss auf! 🤣🤣
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Ich,du, er, sie, es.
Wer's mit den System der Blockparteien.
Und Olaf,welchen Oppositionsführer und welche Oppositionspartei meinst du¿ In der Ampel gibt es keine, die Einzige Legitime Opposition ist die AFD, und auf Landesebene die Freien Sachsen und die Basis.
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Andreas
Das ist doch einfach zu durchschauen. Was für ein Schauspiel. Die FDP wirbt jetzt erst Recht mit Neuwahlen und fängt so, Stimmen. Die sind soooo berechenbar.
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Richard
Scholz hätte sich selbst entlassen sollen und die anderen Taugenichtse auch.
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Johnny Brandt
Bewahre uns vor Blackrock Merz und Pistorius. Kriegstreiber!
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S...
Die magische 7 😉
Reini
Eine inszenierte Show, damit Merz Kanzler wird!
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WiFi Spezi
Das ist doch Ablenkung.
Hier läuft doch was viel viel Größeres.
Diese "Regierung" hat doch nie eigene Entscheidungen getroffen. Und alle Handlungen waren gegen unser Land!
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Mike
Jedes 2 Wort von Scholz. Ukraine Hilfe 🤮🤮🤮🤮.
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Steffen Kellner
Ich hoffe der hat das morgen nicht vergessen 😏😎🤷‍♂️
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WiFi Spezi
Roswitha
Es war längst überfällig das die Ampel endlich aufgibt . Was kommt danach .... da haben wir wieder die CDU und die SPD in der Regierung . Merz gehört mit zu der Sorte Kriegstreiber die am liebsten morgen schon gegen Russland ziehen würde. Und es geht so weiter wie es war. Wer glaubt das sich was ändert der glaubt auch noch an den Weihnachtsmann....
Die geben nicht auf, die spielen ihr Spiel.
Die Masse zahlt, manchmal mit dem Leben.
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S.F. ❌
Nach der Neuwahl wird's wohl Schmerz geben. Scholzmerz. 🤢
Aber eines muß man Schloz lassen, er war ja mal richtig energisch, für seine ansonsten lahmarschigen Verhältnisse, beim reden.
Sigrid Elke
BlackRock Merz will noch schneller und intensiver Krieg mit Russland. Da kommen wir sozusagen vom Regen in die Traufe.
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Klaus
Wenn ich doch genügend Salzsäure hätte, dann könnten diese Probleme gelöst werden.
Mader Reiner
15.01.25? Der hat doch nicht mehr alle Latten am Zaun.
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🥎🏈🎾M.Knight.2000🏀 K.i.t.t
Scholz kündigt Vertrauensfrage für den 15. Januar an

Nach der dramatischen Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den nächsten entscheidenden Schritt angekündigt:
Er wird am 15. Januar 2025 im Bundestag die Vertrauensfrage stellen.

Erhält Scholz keine Mehrheit, kann er den Bundespräsidenten bitten, den Bundestag aufzulösen
Nach der Auflösung des Bundestags müssten innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen stattfinden
Laut Regierungskreisen sind Neuwahlen für Mitte April 2025 geplant

In seiner Erklärung zur Entlassung Lindners betonte Scholz:
Lindner habe zu oft Vertrauen gebrochen und Gesetze "fachfremd blockiert"
Es gebe keine Vertrauensbasis mehr für die weitere Zusammenarbeit
Lindner habe ein weitreichendes Angebot für Wirtschaftsreformen abgelehnt

Die Vertrauensfrage am 15. Januar wird somit zum entscheidenden Moment für die Zukunft der deutschen Politik. Es bleibt abzuwarten, wie sich die politische Landschaft bis dahin entwickeln und positionieren wird.

💥 Unser Kanal: Node of Time DE
Hans
Sigrid Elke
BlackRock Merz will noch schneller und intensiver Krieg mit Russland. Da kommen wir sozusagen vom Regen in die Traufe.
Auch das Thema wird sich mit der Wahl von DT zum Guten ändern.
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Gu
Ich glaub noch nicht dran
Sigrid Elke
Das hoffe ich auch
🥎🏈🎾M.Knight.2000🏀 K.i.t.t
Die Altparteien gehören alle gesperrt in Deutschland sie dürfen nie wieder Kandidieren Suspendieren Vertrauen 0% das sind Verbrecher die nicht dem Volk Dienen!
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