EIL: Scholz will Vertrauensfrage am 15. Januar 2025 stellen, anschließend gibt es wahrscheinlich Neuwahlen!

Das erklärte der Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz soeben in seiner Presseerklärung. Die anschließende Neuwahl des Bundestages soll dann bis Ende März 2025 stattfinden. Damit ist klar: Ab sofort befindet sich die Bundesrepublik wieder im Wahlkampf.

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Jedes 2 Wort von Scholz. Ukraine Hilfe 🤮🤮🤮🤮.
Ich hoffe der hat das morgen nicht vergessen 😏😎🤷‍♂️
S.F. ❌
Nach der Neuwahl wird's wohl Schmerz geben. Scholzmerz. 🤢
Aber eines muß man Schloz lassen, er war ja mal richtig energisch, für seine ansonsten lahmarschigen Verhältnisse, beim reden.
Sigrid Elke
BlackRock Merz will noch schneller und intensiver Krieg mit Russland. Da kommen wir sozusagen vom Regen in die Traufe.
Klaus
Wenn ich doch genügend Salzsäure hätte, dann könnten diese Probleme gelöst werden.
Mader Reiner
15.01.25? Der hat doch nicht mehr alle Latten am Zaun.
Scholz kündigt Vertrauensfrage für den 15. Januar an

Nach der dramatischen Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den nächsten entscheidenden Schritt angekündigt:
Er wird am 15. Januar 2025 im Bundestag die Vertrauensfrage stellen.

Erhält Scholz keine Mehrheit, kann er den Bundespräsidenten bitten, den Bundestag aufzulösen
Nach der Auflösung des Bundestags müssten innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen stattfinden
Laut Regierungskreisen sind Neuwahlen für Mitte April 2025 geplant

In seiner Erklärung zur Entlassung Lindners betonte Scholz:
Lindner habe zu oft Vertrauen gebrochen und Gesetze "fachfremd blockiert"
Es gebe keine Vertrauensbasis mehr für die weitere Zusammenarbeit
Lindner habe ein weitreichendes Angebot für Wirtschaftsreformen abgelehnt

Die Vertrauensfrage am 15. Januar wird somit zum entscheidenden Moment für die Zukunft der deutschen Politik. Es bleibt abzuwarten, wie sich die politische Landschaft bis dahin entwickeln und positionieren wird.

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Ich glaub noch nicht dran
Sigrid Elke
Das hoffe ich auch
Die Altparteien gehören alle gesperrt in Deutschland sie dürfen nie wieder Kandidieren Suspendieren Vertrauen 0% das sind Verbrecher die nicht dem Volk Dienen!
Wir brauchen keine neue Wahlschlacht,wir brauchen eine neue Regiering sofort und nicht noch unnötige Geldausgaben.
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Läuft alles nach Plan bevor, die Masse die eventuellen Erfolge von Trump live betrachten kann und sich ,der ein oder andere für die AFD entscheiden könnte will man auf Nummer sicher gehen.
WiFi Spezi
Die nächsten Halunken stehen schon parat.

😈😈😈😈😈😈😈😈
Mader Reiner
15.01.25? Der hat doch nicht mehr alle Latten am Zaun.
Es braucht eben noch einige Tage, um das Land komplett zu ruinieren.
Die einzige Lösung ist das Militär.
Erland Drechsel
Endlich ist diese Odysee erstmal vorbei! Und Olaf Scholz wünsche ich ebenfalls einen weichen Abgang.
WiFi Spezi
Wer ist Euch?
Und vorher werden sie so viele Gesetze verabschieden, die uns alle gänzlich ruinieren, ausliefern und in den Abgrund treiben. Sie bekommen weiterhin ihre Kohle und können ihr " Rentendasein" locker genießen.
Vertrauensfrage jetzt sofort und nicht erst im Januar!
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