15.01.25? Der hat doch nicht mehr alle Latten am Zaun.

Scholz kündigt Vertrauensfrage für den 15. Januar an

Nach der dramatischen Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den nächsten entscheidenden Schritt angekündigt:
Er wird am 15. Januar 2025 im Bundestag die Vertrauensfrage stellen.

Erhält Scholz keine Mehrheit, kann er den Bundespräsidenten bitten, den Bundestag aufzulösen
Nach der Auflösung des Bundestags müssten innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen stattfinden
Laut Regierungskreisen sind Neuwahlen für Mitte April 2025 geplant

In seiner Erklärung zur Entlassung Lindners betonte Scholz:
Lindner habe zu oft Vertrauen gebrochen und Gesetze "fachfremd blockiert"
Es gebe keine Vertrauensbasis mehr für die weitere Zusammenarbeit
Lindner habe ein weitreichendes Angebot für Wirtschaftsreformen abgelehnt

Die Vertrauensfrage am 15. Januar wird somit zum entscheidenden Moment für die Zukunft der deutschen Politik. Es bleibt abzuwarten, wie sich die politische Landschaft bis dahin entwickeln und positionieren wird.

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Auch das Thema wird sich mit der Wahl von DT zum Guten ändern.

Ich glaub noch nicht dran

Das hoffe ich auch

Die Altparteien gehören alle gesperrt in Deutschland sie dürfen nie wieder Kandidieren Suspendieren Vertrauen 0% das sind Verbrecher die nicht dem Volk Dienen!

Wir brauchen keine neue Wahlschlacht,wir brauchen eine neue Regiering sofort und nicht noch unnötige Geldausgaben.
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Läuft alles nach Plan bevor, die Masse die eventuellen Erfolge von Trump live betrachten kann und sich ,der ein oder andere für die AFD entscheiden könnte will man auf Nummer sicher gehen.

Die nächsten Halunken stehen schon parat.

😈😈😈😈😈😈😈😈

Es braucht eben noch einige Tage, um das Land komplett zu ruinieren.

Die einzige Lösung ist das Militär.

Endlich ist diese Odysee erstmal vorbei! Und Olaf Scholz wünsche ich ebenfalls einen weichen Abgang.

Wer ist Euch?

Und vorher werden sie so viele Gesetze verabschieden, die uns alle gänzlich ruinieren, ausliefern und in den Abgrund treiben. Sie bekommen weiterhin ihre Kohle und können ihr " Rentendasein" locker genießen.

Vertrauensfrage jetzt sofort und nicht erst im Januar!

Es wird keine Neuwahlen geben. Das Land bleibt erstmal regierungslos, was weiteres Kaos verursachen wird.

Alle erlassenen Gesetze ausser Kraft setzen, alle Marionetten ohne Gehalt und Ansprüche auf die Straße setzen, sollen erstmal arbeiten lernen und Schulabschluss bestehen aber wer stellt diese ein

Nochmal mal schnell alle das blaue vom Himmel versprechen. Die Wende, ganz bestimmt 😠
Hauptsache 70% Wahlbeteiligung, dann ist die Legitimierung der Verwaltung mal wieder erfolgt.
Dann geht's wieder weiter wie zuvor 😱

Wir haben nur eine Wahl 🙋🏼.
Trump und Putin in die Verhandlungen bringen, um das Besatzerrecht für ungültig zu erklären und damit die Besatzermacht aus der Westalliierten Besatzungszone namens Bundesrepublik 🇩🇪
auf deutschem Grund und Boden ⬛⬜🟥 abzuziehen.
Es kann nur eine Abwahl dieser Besatzerregierung, die unter TEICHTAL steht, geben, dies gelingt nur, wenn das restlich vorhandene deutsche Volk seine Eier wiederfindet, vor die Botschaften marschiert und endlich seine Selbstbestimmung einfordert beim Alliierten Kontrollrat, dessen Vorsitz zurzeit Herr Putin innehat.
Alles Andere, was Wahl betrifft dreht sich im Kreise, wie auch die städtischen, um Erlaubnis beim Besatzer angefragten, Demos.
Diese müssen endlich vor die Botschaften.

Wetten dass der keine Vertrauensfrage stellt? Wenn er es Ernst gemeint hätte, dann hätte der die sofort gestellt. Dieser Typ ist ein verlogener Krimineller. Wenn der Rechtsstaat und die Demokratie noch funktionieren würden, würde der schon lang im Knast sitzen. In solchen schweren Fällen wäre ich für Wiedereinführung von Arbeitslagern.

Wenn es denn regierungslos wäre - ist es aber nicht. Einige Länder haben bewiesen, dass es ohne Regierung besser geht.