Bundesweit bekannt durch "Schwachkopf"-Tweet: Rentner in Bayern verurteilt!
Soeben wurde der bayrische Rentner, der bundesweit durch seinen "Schwachkopf"-Tweet über den ehemaligen Wirtschaftsminister Robert Habeck bekannt wurde, vom Amtsgericht Haßfurt zu einer Geldstrafe von 55 Tagessätzen verurteilt. Zwar wurde die Schwachkopf-Äußerung schon vorher eingestellt, aber im Rahmen der bundesweiten Medienaufmerksamkeit haben die Behörden hunderte andere Beiträge des Mannes gefunden. Und mehrere Stellen gefunden, die angeblich strafbar sein sollen:
Längst wird in Deutschland die Justiz instrumentalisiert, um Bürger davon abzuschrecken, die Regierung zu kritisieren. Damit muss Schluss sein: Es braucht endlich wirkliche Meinungsfreiheit!
Bild: NIUS
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Soeben wurde der bayrische Rentner, der bundesweit durch seinen "Schwachkopf"-Tweet über den ehemaligen Wirtschaftsminister Robert Habeck bekannt wurde, vom Amtsgericht Haßfurt zu einer Geldstrafe von 55 Tagessätzen verurteilt. Zwar wurde die Schwachkopf-Äußerung schon vorher eingestellt, aber im Rahmen der bundesweiten Medienaufmerksamkeit haben die Behörden hunderte andere Beiträge des Mannes gefunden. Und mehrere Stellen gefunden, die angeblich strafbar sein sollen:
Längst wird in Deutschland die Justiz instrumentalisiert, um Bürger davon abzuschrecken, die Regierung zu kritisieren. Damit muss Schluss sein: Es braucht endlich wirkliche Meinungsfreiheit!
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20 comments
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Der/die Michel/in DEUTSCH sind für die BRiD Verwalter Freiwild und die Vollstrecker von Constellis und Justiz führen hörig die Anweisungen durch.
Es sollten unsere Vertreter sein.
Aber wir gefehlt.
🤮🤮🤮
Deshalb brauchen die Repression statt Diskussion. Und genau das führt zum Ende jedes Systems.
Ziviler Ungehorsam kann das gut beschleunigen.