Bundesweit bekannt durch "Schwachkopf"-Tweet: Rentner in Bayern verurteilt!

Soeben wurde der bayrische Rentner, der bundesweit durch seinen "Schwachkopf"-Tweet über den ehemaligen Wirtschaftsminister Robert Habeck bekannt wurde, vom Amtsgericht Haßfurt zu einer Geldstrafe von 55 Tagessätzen verurteilt. Zwar wurde die Schwachkopf-Äußerung schon vorher eingestellt, aber im Rahmen der bundesweiten Medienaufmerksamkeit haben die Behörden hunderte andere Beiträge des Mannes gefunden. Und mehrere Stellen gefunden, die angeblich strafbar sein sollen:

Längst wird in Deutschland die Justiz instrumentalisiert, um Bürger davon abzuschrecken, die Regierung zu kritisieren. Damit muss Schluss sein: Es braucht endlich wirkliche Meinungsfreiheit!

Bild: NIUS

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20 comments

Claudia
Wie in der DDR, nur deutschlandweit.
Jürgen Schroth
Merkt Euch eins nur wer Angst hat, hat verloren ,niemals !
Holger
Drecksäcke
Robert Habeck ist 1 Schwachkopf
Oder soll man Verbrecher sagen ?
Marcel
Veröffentlicht die Namen der Richter. Dann passiert was.
In einem Staatskonstrukt, welches noch immer im Kriegsrecht und unter Besatzerrechte steht und dem Grundgesetz der Alliierten von 1948 der Geltungsbereich 1990 entzogen wurde, ist und kann dieses NGO Konstrukt kein Staat und Rechtsstaat sein, Punkt.
Der/die Michel/in DEUTSCH sind für die BRiD Verwalter Freiwild und die Vollstrecker von Constellis und Justiz führen hörig die Anweisungen durch.
Michael Thiel
Regieren können sie nicht bzw. mehr. Nur verbieten und drangsalieren.
Es sollten unsere Vertreter sein.
Aber wir gefehlt.
Detlef Miedthank
Wann wollen Wir uns endlich dagegen wehren?
🤮🤮🤮
Thomas Lubkoll
Wo war sein Dorf ? Alle schon Stiefellecker geworden?
Bellizistenhammer
Der Tag der Freiheit ist bereits am Horizont. Die Diktatur verliert und sie weiß es. Sie ist nicht souverän, sie ist international lächerlich. Die Generation Apparatschiks fällt bereits auseinander.

Deshalb brauchen die Repression statt Diskussion. Und genau das führt zum Ende jedes Systems.

Ziviler Ungehorsam kann das gut beschleunigen.
Wolfgang Neudel
Wir vergessen nicht. Die Handschellen müssen klicken.
Ja, was soll man nur dazu sagen, in der DDR wars auch nicht viel schlimmer, fehlt nur noch die Haft.
Quatsch, da der Richter 100%ig die Unterschhrift unter dem urteil vergessen hat!
vergessen hat.... der war gut 🤣!
https://t.me/PerlenDesTages/2914

ES GEHT NUR SO 💪🏼.
Ecki
Wir "Mitteldeutschen" hatten 1989 die Chance und wie wurde diese Chance genutzt? Man trat diesem Moloch von Besatzerkonstrukt BRiD bei, weil die DM mehr lockte als die Geschichte des Besatzerkonstruktes BRiD.
Ecki, es ist stets dasselbe Monopoly-Spiel um Ressourcen, also die ganz alltägliche Plünderei...
Wir hatten gar nicht die Möglichkeit einen reformierten Staat zu erlangen...
es war längst beschlossene Sache, also Deal!,
die DDR in der Rechtsform der Ostalliierten Besatzungszone
in die der Westalliierten namens Bundesrepublik 🌞
auf deutschem Grund und Boden ⬛⬜🟥 zu verramschen bzw.
sich einzuverleiben...
Grund: Genscher/Gorbatschow schlossen vertraglich (2+4) eine NATO-OSTERWEITERUNG aus!...
Nunmehr steht diese NATO im Vorgarten Russlands...
Ukraine 'hat ausgedient' und ein nächster Kriegsshow-Platz wird eröffnet...
WIR MENSCHEN STEHEN
DIESER WELTWEITEN HEGEMONIEPOLITIK
NUR IM WEG.
Das Nächste, was folgen wird...
während wir alle nach Nahost blicken und damit abgelenkt werden ist der fEUschistische digitale Terrorismus,
der die Menschen in digitale Zombies injiziert hat und nun
unter die digitale und bargeldlose Tyrannei zwingend bringen wird.
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