Freie Sachsen
Aktueller Hinweis: Maskenpflicht und Abstandsregeln bei Versammlungen aufgehoben!

Nach den juristischen Niederlagen der letzten Wochen (vor allem das gekippte Spaziergangsverbot) hat die Landesregierung klein beigegeben imd jetzt auch die Masken- und Abstandspflicht bei Versammlungen aufgehoben - zumindest in nächster Zeit.

Natürlich kann sich das jederzeit wieder ändern (durch eine gestiegene Inzidenz oder eine Neuregelung der Verordnung), durch die aktuelle Fassung gibt es aber keine staatlichen Eingriffsmöglichkeiten gegen Aufzüge und Spaziergänge. Das Versammlungsrecht gilt unabhängig davon, ob die Versammlungen angemeldet sind oder nicht.

Für die Altparteien der Berliner Zentralregierung hat die geänderte Verordnung natürlich einen großen Vorteil: Sie können pünktlich zum Bundestagswahlkampf wieder zu Bratwurst und Bier einladen, um von fehlenden Inhalten abzulenken. Aber wenn Laschet, Spahn, Scholz, Baerbock und Co nach Sachsen kommen, um hier um Wähler zu buhlen, werden wir sie angemessen empfangen, oder?

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42 comments

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Fossi
Ich gehe zwar nicht mehr wählen aber auf die Wahlkampf stände freue ich mich schon ungemein 😉
1
Stefan Lippert
👍
Wid Erstand
wie empfängt man(n) mörder wenn sie nach SACHSEN kommen?
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Mälzer
Wid Erstand
wie empfängt man(n) mörder wenn sie nach SACHSEN kommen?
Steinigen
Evi
Am Besten, gleich Handschellen anlegen, wie es die falsche Polizei mit friedlichen Menschen machte.
Maske aufsetzen, impfen, ins Gefängnis lebenslänglich.
3
Uschi
Sie bekommen ein klares nein ...
Die Basis-Partei ist angesagt.
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Gerhard
Fossi
Ich gehe zwar nicht mehr wählen aber auf die Wahlkampf stände freue ich mich schon ungemein 😉
Du musst wählen gehen, und zwar die AfD! Sei schlau und wähle blau! Oder die Basis, aber niemals die bunten Altparteien!
Carmen Hoffmann
Geht wählen unbedingt, ansonsten werden die fehlenden Stimmen zu der Partei dazukommen, die die Regierung möchte, d.h. Wahlbetrug ist ohnehin allerdings möglich.
Evi
Uschi
Sie bekommen ein klares nein ... Die Basis-Partei ist angesagt.
👍👍👍👍👍👍
Fossi
Gerhard
Du musst wählen gehen, und zwar die AfD! Sei schlau und wähle blau! Oder die Basis, aber niemals die bunten Altparteien!
Nö lass mal, erstens sind die in meinen Augen auch unterwandert und zweitens steht das Ergebnis eh schon fest
Daniel Körner
Auf jeden Fall 😄
Frank Hecker
Macht es wie ich, werdet Wahlhelfer!
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🌞 Marsi_ Anne
Gilt die Ansammlung von Schülern auch als Versammlung🤔?
Marcel Sprengel
Habt ihr eine offizielle Quelle dafür?
strolch.40
Denkt ihr wirklich das die Wähler einen Einfluss auf die Wahlen haben, dann träumt weiter. Die Wahl steht jetzt schon fest. Das beste ist garnicht wählen gehen,, da wir keinen von diesen kriminellen die die Menschheit Knechten und vernichten wollen gebrauchen kann.
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𝕾𝖎𝖊𝖌𝖋𝖗𝖎𝖊𝖉
Wer wählt, legitimiert!
Mehr hab ich nicht zu sagen.
Doch, hab noch was zu sagen.
"Bleibt gesund und wachsam"
✌🏻
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Andreas Niestolik
Das ganze Korrupte System will wohl noch jemand durch Wahlen unterstützen, Oatein sind alles organisierte Verbrecher, sonst würde so ein Zustand gar nicht existieren, zumal alle Wahlen rückwirkend von bzw. von der Firma, Verfassungsgericht aufgehoben worden sind!!!!!!!!!
Nils
Von der Wahlliste streichen lassen.und am wahltag ins wahlbüro gehen und das prüfen lassen.steht der name DOCH drauf...polizei rufen, anzeige erstatten
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Christian
Die will hier keiner haben, diese arrogante Obrigkeit
Evi
Gefahr, das wir auf einen Sklavenplaneten zulaufen, wenn die Mehrheit der Bevölkerung weiter in der Angst bleibt. Eindeutiges Sklavenhalterhandeln ist auch unsere Landesregierung mit ihrem Maskenmisst, um uns weiter zu dominieren. Brandgefährlich.
Psychologische Beeinflussung.
Also, Köpping, Kretschmar und andere Höflinge Merkels. Das wird für Euch noch brandspannend. Und richtig böse.
Evi
Evi
Gefahr, das wir auf einen Sklavenplaneten zulaufen, wenn die Mehrheit der Bevölkerung weiter in der Angst bleibt. Eindeutiges Sklavenhalterhandeln ist auch unsere Landesregierung mit ihrem Maskenmisst, um uns weiter zu dominieren. Brandgefährlich. Psychologische Beeinflussung. Also, Köpping, Kretschmar und andere Höflinge Merkels. Das wird für Euch noch brandspannend. Und richtig böse.
Lt Gespräch im Coronaausschuss.
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