Freie Sachsen
EIL: Alter Bundestag soll nächste Woche Grundgesetz ändern und hunderte Milliarden für Aufrüstung ausgeben!

Sie machen es wirklich: Soeben haben sich CDU, CSU und SPD in einer Pressekonferenz an die Öffentlichkeit gewandt und ihren Plan vorgestellt. Demnach soll der Bundestag in seiner alten Zusammensetzung (damit AfD und Linke zusammen keine Sperrminorität haben und Grundgesetzänderungen verhindern könnten) zusammentreten, um eine entsprechende Gesetzesänderung zu beschließen. Anschließend soll ein hunderte Milliarden Euro schweres "Sondervermögen" beschlossen werden, mit dem die Aufrüstung der Bundeswehr und weitere Waffen für die Ukraine finanziert werden. CSU-Chef Markus Söder: "Wir rüsten komplett auf!"

Diese Parteien sind von allen guten Geistern verlassen: Während die USA erkannt haben, dass Selenskis Stern sinkt und es höchste Zeit ist, sich aus dem Konflikt zurückzugehen, wollen die europäischen Staaten "all in" gehen. Hier wird nicht nur der 3. Weltkrieg geprobt, sondern unser Land auf Generationen hinweg für fremde Interessen verschuldet. Das ist ein Skandal. Darauf kann es nur eine Antwort geben: Auf die Straße!

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83 comments

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Sven
Ich finde es auch gruselig das Google Kommentar bei YouTube sperrt!!! was ist hier los?????
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Arno F
Die Frage ist, ob die das überhaupt dürfen, da das GG von den Alliierten kommt. Es steht ja da" Grundgesetz für die BRD" und nicht von der BRD. Souverän könnendie auch nichtsein, denn sie haben keine Verfassung und kein Volk! Von daher ist es richtig, wenn sie sagen, dass es kein Volk gibt, zumindest keines, dass ihnen gehört. Preußen kann seinen König rufen, sie können auch darauf bestehen, dass sie wieder ins Völkerrecht wollen, nur machen müssen sie selber. Ich zumindest habe meiner damaligen Haftrichterin gesagt, dass ich Preuße bin und sie Putschisten. Komisch, da ist sie nicht drauf eingegangen, als obsie mich nicht gehört hat. Warum ich vor einer Haftrichterin stand; Weil ich auf einer Bank einen Kaffee getrunken habe!
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Marianee
Ich bin sprachlos und konsterniert. Nicht, weil diese Betrügerbande voller Kriegstreiber etwas beschließt. Nein, weil das den Deutschen gar nicht juckt.
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T
Arno F
Die Frage ist, ob die das überhaupt dürfen, da das GG von den Alliierten kommt. Es steht ja da" Grundgesetz für die BRD" und nicht von der BRD. Souverän könnendie auch nichtsein, denn sie haben keine Verfassung und kein Volk! Von daher ist es richtig, wenn sie sagen, dass es kein Volk gibt, zumindest keines, dass ihnen gehört. Preußen kann seinen König rufen, sie können auch darauf bestehen, dass sie wieder ins Völkerrecht wollen, nur machen müssen sie selber. Ich zumindest habe meiner damaligen Haftrichterin gesagt, dass ich Preuße bin und sie Putschisten. Komisch, da ist sie nicht drauf eingegangen, als obsie mich nicht gehört hat. Warum ich vor einer Haftrichterin stand; Weil ich auf einer Bank einen Kaffee getrunken habe!
Das GG ist nicht von den Aliierten erarbeitet, sondern von den Mitgliedern des parlamentarischen Rates - alles gewählte Leute aus den Landesparlamenten der deutschen Länder.
Arno F
T
Das GG ist nicht von den Aliierten erarbeitet, sondern von den Mitgliedern des parlamentarischen Rates - alles gewählte Leute aus den Landesparlamenten der deutschen Länder.
Ja, ich weiß, jedoch ohne die Zustimmung der Allierten wäre es nicht durchgekommen. Zudem haben die Alliierten mehrmals Änderungen gefordert, bis es genemigt wurde.
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Bellizistenhammer
Warum erst das GG ändern? Bei der Corona-Junta hat es doch auch nicht gejuckt.
Der Bürger durfte mal kurz grunzen von den Grunzrechten im Grunzgesetz.
Dann hat die Schweinebande namens Regierung trotzdem gemacht, was sie wollte.

Das Grunzgesetz ist eine Farce. So wie die BRD und EU_dSSR.
Feindstaatenklausel ziehen und Schluss!
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Ana
Reinhard Spicker
Was sind das nur für Kreaturen!
Und, was sind wir alle für Schafe.
Uwe
Wieso lauft ihr eigentlich jeden Montag NACH!!! Feierabend auf der Straße rum. Das hat noch nie was gebracht. Geht doch von Montag morgens bis Freitag abends auf die Straße und genießt dann euer Wochenende. Das hilft 100% mehr.
1
Anka Richter
Bei Trump vorsichtig sein.
Könnte auch ein Schachzug sein um der EU die Vorlage zu liefern die Wehrpflicht wieder einzuführen. Und irgendwann ist die USA wieder auf Krieg eingestellt.
Das mit der Krebs - mRNA - Impfung und der KI stinkt zum Himmel.
Sie werden dem Bürger dann alles nehmen, nach den hohen Verschuldungen.

Ihr werdet nix mehr besitzen und glücklich sein.
Zusätzlich werden wir durch die mRNA noch willfähig gemacht.

Es könnte ein großes Schauspiel, wie auf einem Schachtbrett sein
Man benutzt mal die Variante und dann wieder eine andere um an das Ziel zu kommen.
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🌞 Marsi_ Anne
erz pumuckl
Wie kann denn nach einer Bundestagswahl der alte, vom Bundespräsidenten bereits aufgelöste Bundestag Gesetze beschließen? Gilt im Lande deutsch überhaupt noch ein Gesetz?
Ja, das Besatzerrecht, das jegliche Gesetze bricht auch das von den Alliierten aufdiktierte GG.
Diese Farbtricolore 🇩🇪 kennt nur einen Weg, den in den KRIEG!

Das Herzland Deutschland kann nur unter diesen Farben 🖤🤍❤️ gedeihen und Frieden finden. Dazu braucht es aber seine Bewohner, die ihre Selbstbestimmung einfordern. Dazu ist der Kontrollrat der Alliierten da, dessen Vorsitz zurzeit Herr Putin innehat.

Also, vor die russische UND amerikanische Botschaft mit dieser Forderung: Friedensvertrag Freiheit (von den Besatzermächten) und Souveränität (endlich eine Verfassung haben).
Gerhard
Das ein aufgelöster Bundestag, nebst aufgelöster Regierung, überhaupt etwas beschließen kann, ist wohl nur in der "besten Demokratie aller Zeiten" möglich!
5
🌞 Marsi_ Anne
Uwe
Wieso lauft ihr eigentlich jeden Montag NACH!!! Feierabend auf der Straße rum. Das hat noch nie was gebracht. Geht doch von Montag morgens bis Freitag abends auf die Straße und genießt dann euer Wochenende. Das hilft 100% mehr.
Korrekt. Nich besser vor die Buden, die auf Rüstung umstellen, wie die Waggonbau in Görlitz... und kommt uns nicht mit: "die Arbeiter müssen doch Geld verdienen"... wenn die Retourkutsche vorfährt...
gibts kein Geld mehr,
nicht mal mehr Leben. 😰

Warum ist der Osten 🩵🤔?
Mao-Marx-🟥 hatten wir
mit Millionen Toten.
Uniformen-⬛ der Opas von Baerbock bis Merz, NIE wieder.
FRIEDEN 🕊️ statt FRIEDRICH 💀!
1
🌞 Marsi_ Anne
Johann
Einfach zum Kotzen!Wie gewählt so geliefert!Die Bürger im Osten ausgenommen!Die Deppen sitzen im Westen! Unerträglich!
Leider. Leider auch durch ihre Ignoranz. Nicht Alle, aber sehr viele wollen es nicht wahrhaben, dass sie sich in höchster Gefahr befinden. Die An- bzw. Einschläge kommen immer näher. DAS ist nicht mehr zu leugnen. 😳
Martina Wagner
Anka Richter
Bei Trump vorsichtig sein. Könnte auch ein Schachzug sein um der EU die Vorlage zu liefern die Wehrpflicht wieder einzuführen. Und irgendwann ist die USA wieder auf Krieg eingestellt. Das mit der Krebs - mRNA - Impfung und der KI stinkt zum Himmel. Sie werden dem Bürger dann alles nehmen, nach den hohen Verschuldungen. Ihr werdet nix mehr besitzen und glücklich sein. Zusätzlich werden wir durch die mRNA noch willfähig gemacht. Es könnte ein großes Schauspiel, wie auf einem Schachtbrett sein Man benutzt mal die Variante und dann wieder eine andere um an das Ziel zu kommen.
Genau zu dieser Ansicht, die ich ebenfalls teile, hat Heiko Schöning bei auf1 ein Gespräch mit Stefan Magnet geführt! Das ist hoch ininteressant!
Ich wünsche uns allen weiterhin viel Kraft, Mut und Aufrichtigkeit!
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🌞 Marsi_ Anne
Gerrit Bäumer
Die USA lösen sich nur deshalb von der Ukraine, damit die Europäer den Kampf gegen die Russen übernehmen und sie selbst dadurch den Rücken frei haben, um gegen China zu kämpfen!
Dein Wissen ist überholt.
Keine Besatzermacht kann diesen Zustand noch aufrechterhalten. 🤑
Die geopolitischen Maßnahmen werden am Verhandlungstisch
für die nachfolgenden Generationen ausgefochten...
Dazu ist eine v. d Leyen/Strack-Zimmermann samt Rüstungslobby für die EUNATO nicht bereit.
Zuviel wurde dahingehend investiert, durch den Steuerzahler 'deutsch', seinen eigenen Untergang zu finanzieren,
damit die EU leben kann (ohne diesenNationalstaat... weitere sollen folgen, siehe Rumänien)
Diese EU zerlegt sich selbst.
Da braucht es diese drei Großmächte nicht. DAS schaffen die Bürokraten in Brüssel schon selbst. 😪
Oliver
Es muss doch eine Möglichkeit geben, gerichtlich gegen solch einen Irrsinn vorzugehen!
A W ❌
Hört erst mal auf von Sondervermögen. Es darf sich nicht in den Köpfen festsetzen. Das sind ganz klar Sonderschulden und nichts anderes.
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Ulrich
"Darauf kann es nur eine Antwort geben:" Raus auf die Straße!" - Aha, und was genau soll das bringen?!
Pegida latscht seit 2014 im Kreis, dazu die all-montägigen "Spaziergänge", selbstverständlich immer hübsch nach Feierabend. Und?! Hat das die Regierenden bislang auch nur irgendwie beeindruckt??!! Hat das im-Kreis-latschen auch nur irgendetwas von all dem verhindert, was in den letzten Jahren (!!) über uns hereingebrochen ist?! Wird es verhindern, was die neue, noch nicht einmal vereidigte Regierung plant?! Was kümmert es einen Kretschmer, wenn ihr die Wilsdruffer hoch und runter rennt?! Solange ihr nicht vor seiner Staatskanzlei auftaucht, ist dem das herzlich egal! Wo sind denn die 30% AfD-Wähler, deren Stimmen Kretschmer einfach so vom Tisch wischt?! Die lassen das einfach so mit sich machen! Aber "Auf die Straße!" - Na klar, doch!!
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Holger
erz pumuckl
Wie kann denn nach einer Bundestagswahl der alte, vom Bundespräsidenten bereits aufgelöste Bundestag Gesetze beschließen? Gilt im Lande deutsch überhaupt noch ein Gesetz?
Sollten die das durchziehen, sofort Eilantrag an BVerfGE wegen Verfassungswidrigkeit!
Bellizistenhammer
In einer Demokratie jedenfalls wäre solches Handeln nicht möglich. Von Asylkatastrophe ab 2015 über die Corona-Junta ab 2020 bis heute dem Kriegskurs - immer zum Nachteil des deutschen Volkes.
Edi
Ohne Zustimmung der Besatzer können Dich doch nichts im GG ändern .
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