Freie Sachsen
Vorwurf der Volksverhetzung: Freispruch für Martin Kohlmann!

Vor dem Amtsgericht Chemnitz endete am gestrigen Mittwoch eine fast fünfjährige Justizfarce: Wegen einer Rede, die FREIE SACHSEN - Chef Martin Kohlmann Ende 2020 im Chemnitzer Stadtrat gehalten hatte und bei der er Stellung zu einem weiteren, gegen ihn wegen Volksverhetzung geführten Gerichtsverfahren genommen hatte, wurde der Anwalt für den Meinungsparagraphen angeklagt. Und in erster Instanz verurteilt. Gegen dieses Urteil legte Kohlmann Sprungrevision zum Oberlandesgericht ein, was die Verurteilung aufhob und zur Neuverhandlung an das Amtsgericht Chemnitz zurückverwies. Das tage schließlich und vernahm die damalige Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig als Zeugin zum Ablauf der Stadtratssitzung. Am Ende waren sich Verteidigung, die der Dresdner Rechtsanwalt und Stadtrat Jens Lorek übernahm, Staatsanwaltschaft und Gericht einig: Eine Straftat liegt nicht vor, Freispruch.

Immer wieder versuchen die Behörden, Bürger durch entsprechende Verfahren zu schikanieren. Es zeigt sich einmal mehr: Wer sich wehrt, hat Erfolg!

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25 comments

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Dummbatz
Schmidl Mona-Mary
Es geht um die Person und nicht um der Partei.
Das kann man bei einem Parteivorsitzenden nicht trennen.😉😋
Extremisten halten sich in der Regel für den Mittelpunkt der Erde , siehe Trump und Psychopath Musk . Nur ist die Realität halt meist eine völlig andere....😉😋
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Schmidl Mona-Mary
Dummbatz
Das kann man bei einem Parteivorsitzenden nicht trennen.😉😋 Extremisten halten sich in der Regel für den Mittelpunkt der Erde , siehe Trump und Psychopath Musk . Nur ist die Realität halt meist eine völlig andere....😉😋
Es handelt sich hierbei um einen Rechtsanwalt der in diesen Fall aks Stadtrat tätig war, aber Du kannst ja nicht wissen was das ist, weil Linksanwälte gibt es ja nicht. Ende der Diskussion
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Bärbel
Schmidl Mona-Mary
Bin mal gespannt ob die Freien Presse das auch jetzt richtig stellen. Wurde ja damals gleich darüber geschrieben.
Hättest du die heute aufgeschlagen, wüsstest du Bescheid...
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Bärbel
Wie war das doch gleich mit dem Verfahren in Verden?
Schmidl Mona-Mary
Bärbel
Hättest du die heute aufgeschlagen, wüsstest du Bescheid...
Okay dann muss ich mich wohl entschuldigen, was die Freie Presss betrifft.
Dummbatz
Schmidl Mona-Mary
Okay dann muss ich mich wohl entschuldigen, was die Freie Presss betrifft.
Du bist halt autortär veranlagt , ungebildet und hast keine Medienkompetenz 😉😋
Ein Weichei, was keine andere Meinungen aushält und die Realität nicht wahrhaben will 😉😋 .....ne Ossi Wurst eben 😉😋😅
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Bellizistenhammer
Bärbel
Hättest du die heute aufgeschlagen, wüsstest du Bescheid...
Ach nee, lieber nicht. Besser ist, das Schundblatt verkauft nix mehr. Laut Habeck ist die "Zeitung" dann ja trotzdem nicht pleite.🤣
Bellizistenhammer
Dummbatz
Du bist halt autortär veranlagt , ungebildet und hast keine Medienkompetenz 😉😋 Ein Weichei, was keine andere Meinungen aushält und die Realität nicht wahrhaben will 😉😋 .....ne Ossi Wurst eben 😉😋😅
Hervorragend, deine Selbstanalyse, @KIM-Ei.
Doch schieb dein Versagen nicht auf Mitteldeutschland. Du bist immer noch das Ergebnis deines rotgrünen Bildungsweges im westlichen Pisaland BRD.
Eben ein Arschnik.
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Bellizistenhammer
Dummbatz
Das kann man bei einem Parteivorsitzenden nicht trennen.😉😋 Extremisten halten sich in der Regel für den Mittelpunkt der Erde , siehe Trump und Psychopath Musk . Nur ist die Realität halt meist eine völlig andere....😉😋
Wundert mich gar nicht, dass du nur zur Propaganda und Spitzeldienst taugst @KIM-Ei.
Denn selbst du müsstest den Grundsatz eines Rechtsstaates wissen: Ohne Ansehen der Person.

Na gut, das parteiische Verfassungsgericht der BRD zeigt ja inzwischen das Gegenteil.
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Dummbatz
Bellizistenhammer
Wundert mich gar nicht, dass du nur zur Propaganda und Spitzeldienst taugst @KIM-Ei. Denn selbst du müsstest den Grundsatz eines Rechtsstaates wissen: Ohne Ansehen der Person. Na gut, das parteiische Verfassungsgericht der BRD zeigt ja inzwischen das Gegenteil.
Hast Du auch schon bemerkt, dass neuerdings AfD Trolle/ Schnorrer in Tesla Foren und Kommentarbereichen auftauchen ?😉 Die kommen wie die Motten ans Licht 😉
Sie finden anscheinend Trump und Musk ganz toll . Nur finden Trump und Musk sie total scheiße.
Nur die ungebildeten Dummköpfe merken das nicht 😉😋😅
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Bellizistenhammer
Dummbatz
Hast Du auch schon bemerkt, dass neuerdings AfD Trolle/ Schnorrer in Tesla Foren und Kommentarbereichen auftauchen ?😉 Die kommen wie die Motten ans Licht 😉 Sie finden anscheinend Trump und Musk ganz toll . Nur finden Trump und Musk sie total scheiße. Nur die ungebildeten Dummköpfe merken das nicht 😉😋😅
Bitte mal in deutscher Sprache.
Und ohne dein Schwurbel.
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Uwe Ka-SACHSEN
Dummbatz
Hast Du auch schon bemerkt, dass neuerdings AfD Trolle/ Schnorrer in Tesla Foren und Kommentarbereichen auftauchen ?😉 Die kommen wie die Motten ans Licht 😉 Sie finden anscheinend Trump und Musk ganz toll . Nur finden Trump und Musk sie total scheiße. Nur die ungebildeten Dummköpfe merken das nicht 😉😋😅
KIM-Ei Baby. Glaubst du eigendlich auch den Schei..... welchen du hier von dir gibst? Oder hast du Wessiars...och das alles aus der BLÖD?
Dummbatz
Uwe Ka-SACHSEN
KIM-Ei Baby. Glaubst du eigendlich auch den Schei..... welchen du hier von dir gibst? Oder hast du Wessiars...och das alles aus der BLÖD?
Und dann sage einer , es gäbe keine arroganten Ossis 😉😋😁
Du bist on the top..... 👍
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