Freie Sachsen
Gesetzverschärfung geplant: Faesers Beamte sollen zukünftig heimlich Wohnungen durchsuchen dürfen!

Dass mit Hausdurchsuchungen gegen Oppositionelle vorgegangen wird, ist nicht neu. Bisher brauchte es dafür zumindest einen richterlichen Beschluss, wenngleich diese in der Praxis oft ohne gründliche Prüfung der Sach- und Rechtslage erlassen werden. Zukünftig wird das aber überhaupt nicht mehr notwendig sein, um Wohnungen betreten zu dürfen: Ein neues Gesetz plant dem BKA die Möglichkeit zu geben, sich heimlich in Wohnungen umzusehen - ohne richterlichen Beschluss, um schon einmal zu schauen, ob es vielleicht später eine"offizielle" Hausdurchsuchug geben könnte.

Formal soll dieses Gesetz nur gegen schwere Straftaten angewendet werden, doch aus der Praxis wissen wir: Das Schlimmste, was Bürger in diesem Staat machen können, ist Kritik an der Regierung vorzubringen. Und so wird der orwellsche Überwachungsstaat Schritt für Schritt weiter errichtet.

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87 comments

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Tero G
Sie müssen sich nicht mehr fragen, wo Sie die folgenden Produkte kaufen können: verifizierte gefälschte AA-Banknoten, geklonte Kreditkarten, Ihren registrierten Führerschein, Reisepass, Genehmigung usw. Klicken Sie auf den Link unten, um dem Kanal beizutreten.
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BorboletaKarin
Niemand kann hier etwas beschließen oder ändern, wir sind immer noch besetzt und unter allierten Vorbehalten und Millitärgesetzen. Alles ist im Privatrecht der insolventen Firma BRD im See- und Handelsrecht. Es gelten also die allierten Vorbehalte. Zweitens muß das Völkerrecht nach Genfer Konventionen IV eingehalten werden, sofort und unverzüglich. Siehe Feindstaatenklausel. BKA handelt nach NS-Gesetzen. Politiker sind NGOs uns ohne unser Mandat. Kuckst Du VstG. Paragraph 7. Steht doch alles da, auf der Seite der Bundesregierung. Usw. usw. usw. Warum drehen wir uns alle noch im Kreis? Es werden nur juristische Personen, also tote Sachen verhandelt, keine Menschen. Commercial Law versus Common Law.
Wenn manche Leute so viel Energie in in tatsächliche Weiterbildung investieren würden, wie in ihr hirnbefreites Geschwurbel auf Donald Trump Niveau, dann hätten wir sicher bald ein zweites Wirtschaftswunder ...
Mittagsläuten
Ab 5:45 Uhr wird zurückdurchsucht😎😎
Mittagsläuten
So wie bei Faeser gegen die Pressefreiheit , gelle Ami-Troll der BRD du Gestap😱🐽
Sumit Mathur
Hallo. Grüße an alle.

Schauen Sie sich den unten verlinkten Kanal an und danken Sie mir später. Ich hoffe, Sie finden es genauso interessant wie ich



@darkweb_kannal1
Dieter Braun
MW 🕊🌺
„….sich heimlich in Wohnungen umzusehen…“  Wie soll das gehen? Auch wenn die Unversehrtheit der Wohnung längst dirch sogenannte Gesetze, Beschlüsse oder sonstwas, aufgehoben wurde, bleibt die Frage, wie kann sich wer heimlich in meiner Wohnung umsehen, um mich später als Verdachtsfall zu klassifizieren?
Die machen ihren eigenen "Schlüsseldienst". Die kommen in jede Bude ohne Spuren zu hintgerlassen, außer sie ist vlt. vermint.
Dieter Braun
❌️Klar, Name😉
Und dabei kann man ja auch mal was unterschieben oder Wanzen anbringen...
Richtig ! Gründe schaffen für weitere "Maßnahmen".
Dieter Braun
BorboletaKarin
Niemand kann hier etwas beschließen oder ändern, wir sind immer noch besetzt und unter allierten Vorbehalten und Millitärgesetzen. Alles ist im Privatrecht der insolventen Firma BRD im See- und Handelsrecht. Es gelten also die allierten Vorbehalte. Zweitens muß das Völkerrecht nach Genfer Konventionen IV eingehalten werden, sofort und unverzüglich. Siehe Feindstaatenklausel. BKA handelt nach NS-Gesetzen. Politiker sind NGOs uns ohne unser Mandat. Kuckst Du VstG. Paragraph 7. Steht doch alles da, auf der Seite der Bundesregierung. Usw. usw. usw. Warum drehen wir uns alle noch im Kreis? Es werden nur juristische Personen, also tote Sachen verhandelt, keine Menschen. Commercial Law versus Common Law.
Träum weiter... die machen es einfach....siehe tägliche Praxis
Dieter Braun
Eine "Gläubige" !
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Dieter Braun
Dafür gibt es doch die ÖRR ?
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Schnörfzie
Sollen die Wohnungen dann gewaltsam geöffnet werden ohne dass der Bewohner was merkt?
Kameras usw.
Franz S.
Das meine ich nicht. Die machen das so oder so. Ob mit Genehmigung oder ohne.
Ecki
Das ausgerechnet Du Pfeie von Bildung schwafelst ist wieder typisch für Dich Nichts.
Hat das Dein Führungsoffizier so borgegeben?
An Beby
https://ln.run/zoCVY
Mka Wum
Ja dann werde ich wohl Sprengfallen installieren müssen wenn ich außer Haus bin.🤷
Dieter Braun
Du ist wirklich zm Lachen ! Wikipedia ist doch voll durchseucht von solchen Traum-Schreiberlingen wie Dir. Wiki kann man benutzen, wenn man Stoff für eine Propagandarede braucht.
BRD0815
Nur zu, die Gedanken sind frei...
Alles hat ein Ende die UDSSR, DDR und auch diese Epoche geht vorüber ob meine Wenigkeit das noch erlebt ist dahin gestellt...

Wir Ossis beißen uns da schon irgendwie durch, Gott mit uns, alles wird gut der Glaube stirbt zuletzt...
Franz S.
Was bist du denn für eine armselige Wurst.
Scheinst dich für intelligent zu halten.
Dabei nur ein Dummschwätzer.
E.K.
Das geht nicht durch, Feaser muß erst mal ihre Klatsche von der vorläufigen Aufhebung vom Compactverbot verarbeiten. Noch so ein Ding kann sie sich nicht leisten.
🥎🏈🎾M.Knight.2000🏀 K.i.t.t
Werft diese Hexe ins Gefängnis oder auf dem Scheiterhaufen! Setzt Neuwahlen um schon September 2024 nicht erst 2025! Diese Verbrecher müssen weg!
Hjalmar Kreutzer
Fänntzieh & die Schergen dürfen gern bei mir schnüffeln, wo, schreibe ich lieber nicht. Mit tschekistischen Kampfesgrüssen an Mielkes Enkel
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