Freie Sachsen
Ampel-Galgen an der S 121 aufgestellt - jetzt ermittelt der Staatsschutz 🤡

Offenbar aus Protest gegen die Politik der Ampel-Regierung haben unbekannte Künstler im Landkreis Görlitz einen sogenannten Ampel-Galgen errichtet. Jetzt ermittelt der Staatsschutz wegen eines angeblichen Aufrufes zu Straftaten. Zwar kann man über Geschmäcker streiten, rechtlich sind solche Galgen als Form des politischen Protestes aber ganz sicher nicht strafbar.

Auch ein Verfahren gegen den Galgen-Bauer Jens Döbel aus dem erzgebirgischen Schwarzenberg, der als "Galgenmann von PEGIDA" weltweit bekannt wurde, stellte die Staatsanwaltschaft seinerzeit ein: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/merkel-galgen-auch-im-kleinformat-nicht-strafbar-15327703.html

Der Staatsschutz kann sich deshalb seine Ermittlungen sparen und sollte sich sinnvolleren Dingen zuwenden - z.B. dem organisierten Linksextremismus.

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91 comments

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Herbert Heinrich
Ecki
Du scheinst etwas besseres zu Wissen was dieses Konstrukt ist. Dannkläre mich doch bitte mal auf, denn ich bin dankbar über jeden konstruktiven Ratschöag diesbezüglich, nur konstruktiv und belegt muss er sein. Antworten auf folgende Fragen bitte; 1.) Gibt es einen juristisch belegbare Wiedereinungsvertrag? 2.) Ist der 2 plus 4 Vertrag auch ein Friedensvertrag? 3.) Wurden die Besatzerregeln und SHAEF Gesetze beendet? 4.) Auf welches Grundgesetz berufen sich die geltenden Gesetze? 5.) Ist die Alliierten Besatzung aufgelöst?
Deine erste Frage hätte frage 4 sein müssen , damit hätte sich Punkt 2,3,und 5 schon geklärt, Punkt 1 es war kein Einheitsvertrag sondern ein Einigungsvertrag, mann hat sich geeinigt wie mann uns am besten verarschen kann.
Werner G.
Wenn sich Jemand ? angesprochen fühlt, denkt Er, Er muß reagieren .
Christine Kuhn
Rene Robert
Wenn am Montag " gestreikt" wird, wäre es nicht auch sinnvoll sämtliche Gerichte, Rundfunk, Zeitungen, Behörden und Finanzämter zu blockieren,dass niemand mehr herein und heraus kommt? Das ist wirksamer, als nur die " ReGIERung" , denn es sind die mittleren und unteren Ebenen, die diese Kaste mit Geld und Repressalien am Leben noch erhalten...?
stimmt, wird aber im besten Deutschland aller Zeiten nicht passieren, der Michel will es doch so sonst wäre es nie soweit gekommen.
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Rene Robert
Christine Kuhn
stimmt, wird aber im besten Deutschland aller Zeiten nicht passieren, der Michel will es doch so sonst wäre es nie soweit gekommen.
Das befürchte ich auch, nach dem Motto: wir haben es probiert, nichts passiert, dann müssen wir halt damit leben und alles in Kauf nehmen, was die ReGIERung will,bis wir alle am Ende und pleite sind...., dann zieht halt der nette Finanzbeamte nebenan mit meinem Nachbarn dem Polizisten das Mark aus den Knochen. Und im Sommer wird wieder gegrillt mit Bier und Fußball....
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Mona
Unabhängig davon, wie man das findet (mein Ding von Protest ist es nicht), bleibt, dass immer nur in die eine Richtung ermittelt wird. Gewaltaufrufe gegen AfD-Abgeordnete auf linksextremistischer Indymedia Seite mit Angabe der Adressen bleiben unangefochten, genau wie die Freilassung aller Tatverdächtigen in Berlin zu Silvester. Es ist die typische Vorgehensweise des linksgerichteten Staates.
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Mittagsläuten
Ja, ja, niemandem kann man es recht machen, dann muss die Ampel eben woanders dran. An einen Baum oder Laterne?

Jede Diktatur reagiert irgendwann über und die Leute lachen sich einen Ast, oh, darf man das noch sagen?🤣
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Angelika Voigtländer
Welcher staatsschutz kenn keen 🤷🤭
John Schöner
So kann man auch ausdrücken was jemand von Menschen die einen betrügen und ausrauben hält!!!
Heinz Pühringer
.. und hat man schon einen(e) aufgehängt… Schade ☹️
Лариса®
Es bringt nichts. Nur das, was die so genannte Regierung persönlich spürt, all die unbequemlichkeiten, dann kann was passieren. Sonst lachen die nur, und leben weiter wie gewohnt....
V 🌹
Herbert Heinrich
Ist alles korrekt was du schreibst, musst nur noch erklären wie es dazu kommen konnte im Jahre 1990. Das habe ich alles schon versucht zu erklären, und war dann der dumme Reichsbürger, wenn die Mehrzahl der Menschen hofft mit der Wahl einer Partei gibt es Veränderungen nützt das wenig.
Ich habe mich auch fusselig geredet, die Menschen sind einfach aus der Übungen, was das aufmerksam Hinhören und Lernen begrifft...! 🌹
V 🌹
Ecki
Du hast recht ABER, da hier alles in einer Form von interner Firmenregelung abläuft, so läuft in diesen Firmen, Gricht, POLIZEU und alle weiteren "Ämter" alles Firmenintern ab, also nach Privatrecht und wer nun mal oben an den Hebeln (noch) hockt, der kann Schalten und Walten solange man die da hocken lässt.
Deswegen müssen wir durchhalten, das Konstrukt wackelt immer mehr, so wie auch die Erwachten immer mehr werden. Es geht zwar nur langsam voran, aber es nimmt seinen Lauf. Nur noch ein Narr begreift nicht, dass er in einer Neuzeit-Versklavung steckt. Wer kann sowas wollen. Sie müssen es noch viel mehr zu spüren bekommen, denn ihnen geht es noch viel zu gut. Das mit dem 08.01.2024 ist der Anfang, mal sehen was wirklich dahintersteckt, und bis alle es begriffen haben.

WWG1WGA!🌹
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Hamid Patriot
Ok...ist nur Galgenhumor🤷🏻‍♂️‼
Wildrose
Mit Beleuchtung wäre es eine Wiesenampel. Hübsch gemacht Landsleute.
Andreas Müller
Die müssen überall stehen
Ppilihp
Die stehen sogar in mäc pomm...weiter so
❌Wolfgang Traupe
Der Staatsschutz sollte augenblicklich tätig werden und die Regierung mal genaustens überprüfen, da sind nämlich die Staats- und Volksfeinde zu finden!