Warum das COMPACT-Verbot juristisch Bestand haben wird: Eine rechtliche Betrachtung und Einordnung

Die eigene Hoffnung und der Wunsch nach der Aufhebung des COMPACT-Verbotes, dem natürlich politischer Druck folgen muss - wie zum Beispiel die Solidaritätserklärung, die bereits über 5000 Menschen unterschrieben haben - darf nicht über eines hinwegtäuschen: Das Verbot wird juristisch mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht zu kippen sein. Es steht in Tradition anderer Gerichtsentscheidungen und wird in einer politisch gelenkten Justiz Bestand haben. Die Möglichkeit, es zu kippen, wird politischer Natur sein, durch eine Umkehrung der Machtverhältnisse.

Der „Freiburger Standard“ hat sich ausführlich dem Thema angenommen und juristisch dargelegt, weshalb das Verbot - leider - nicht durch die höheren Verwaltungsgerichte aufgehoben werden wird. Ein lesenswerter Artikel, der konträr zu vielen bisherigen Einschätzungen verläuft, die durchaus positiver klangen: https://freiburger-standard.de/2024/07/20/das-compact-verbot-wird-bestand-haben-ueber-legalitaet-und-legitimitaet-der-repression/

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Ulrich
Vargsmål
Sehr naiv so zu denken nach allem was die letzten Jahre passiert ist. Wann wacht ihr Boomer endlich auf?
Was genau willst Du mir damit sagen?! Eine durchgreifende Veränderung wird es, aller Voraussicht nach, nicht so schnell geben. Also bleibt - vorerst!! - nur, solche Gefechte gegen das System zu führen. Es sei denn, Du weißt, wie wir das "in einem Aufwasch" bewerkstelligen! Bin mal gespannt!
E.K.
...und so konnte die DDR ohne Referendum annektiert werden. Ich war auch dagegen.
Und heute ist Mitteldeutschland kaputter als es die DDR je schon war.
Verfluchte Westdeutsche, die hier alles unter Beschlag genommen haben.
Es ist doch so, dass hier in Mitteldeutschland alles, aber auch alles von Wessies beherrscht wird.
Dass man sich das hier so gefallen lässt!
Ja frag mal die Veruntreuhand, hatten damals alles zerstört oder alles was noch Wert hatte für ein Apfel und ein Ei unter sich aufgeteilt hatten. Obwohl wir viel und billig für den Westen produziert hatten. Jede Kongruenz mußte ausgeschaltet werden. Als ich fragte ob mal alle die Augen aufmachen und schauen was hier passiert bekam ich die Antwort Scheiß DDR. Heute wissen viele was Abging. Treuhand wurde wegen Betrug mal kurz erwähnt. Sollte aufgearbeitet werden. Und? Nichts ist passiert. Der Westen hat uns erfolgreich zu deren Sklaven gemacht. Was seit Jahren in diesem Land passiert hätte sich nicht mal der Honecker getraut. Obwohl: Der Arbeiteraufstand 1953 wurde ja auch von russischen Panzern mit vielen Toten aufgehalten. Das haben die Leute vergessen. Die SU hatte damals selber mit sich zu tun deshalb sind sie raus und haben uns Unwissende unserem Schicksal überlassen. Heute schreien wieder alle nach dem Russen. Ich denke nicht das die uns retten denn die haben nichts vergessen. Auch die nicht die bei uns stationiert waren und denen es gut ging. Sie mußten zurück und wurden fallen gelassen. So wie die ganze SU durch Hetze zerfallen ist. Jeder wollte auf einmal sein eigenes Süppchen kochen und der NATO und EU beitreten. Es sind alles Brüder, das haben sie aber vergessen. Ich denke nicht das es den Ländern besser geht. Russland wohl schon, aber auch nur weil Putin auch nur ein Diktator ist. China setzt ihn warscheinlich auch mit der Unterstützung unter Druck. Warum führt er gerade jetzt das chinesische Punktesystem ein? Natürlich ganz auf freiwillige Basis. NOCH. Das wird sich bis 2025 ändern und er ist schneller wie Habeck. Man hat halt aus strategischen Gründen soviel Zeit verstreichen lassen bis die alte Kriegsgeneration, die wirklich was erzählen können, weggestorben ist. Ost und West gehen jetzt wieder aufeinander los. Wurden beide unterschiedlich unterrichtet. Aber statt aus den Fehlern zu lernen begeht man die gleichen wieder. WIR SIND DAS VOLK, UND DAMIT MEINE ICH ALLE DEUTSCHEN ODER AUCH SCHON LANGE EINGEBÜRGERTE. Deutschland war ein Testland nach dem 2.Weltkrieg kamen zig1000de Ausländer zum Aufbau. Wurde alles akzeptiert und man war dankbar. Jeder hat rangeklotzt. Es gibt kaum noch reine Deutsche, auch wenn man das nicht hören will. Und der Rest wird jetzt hingemacht.
Ulrich
Was genau willst Du mir damit sagen?! Eine durchgreifende Veränderung wird es, aller Voraussicht nach, nicht so schnell geben. Also bleibt - vorerst!! - nur, solche Gefechte gegen das System zu führen. Es sei denn, Du weißt, wie wir das "in einem Aufwasch" bewerkstelligen! Bin mal gespannt!
Ich wollte damit sagen, dass die BRD kein Rechtsstaat ist und nie ein echter war. Und es naiv ist das zu glauben. Mehr nicht. Ich denke, dass der Zug hier so gut wie abgefahren ist und man sich langsam Alternativen überlegen sollte. Man hört im Kanal sehr wenig von der demografischen Bombe vor der wir stehen wir brauchen dringend deutsche Kinder sonst ist der Ofen bald aus. Scheiss auf diese ganze politische Arschfickerei es geht um den reinen Erhalt der Volkssubstanz. Bei den freien Sachsen ist gefühlt jeder über 60. Das muss dringend geändert werden
Ulrich
Vargsmål
Ich wollte damit sagen, dass die BRD kein Rechtsstaat ist und nie ein echter war. Und es naiv ist das zu glauben. Mehr nicht. Ich denke, dass der Zug hier so gut wie abgefahren ist und man sich langsam Alternativen überlegen sollte. Man hört im Kanal sehr wenig von der demografischen Bombe vor der wir stehen wir brauchen dringend deutsche Kinder sonst ist der Ofen bald aus. Scheiss auf diese ganze politische Arschfickerei es geht um den reinen Erhalt der Volkssubstanz. Bei den freien Sachsen ist gefühlt jeder über 60. Das muss dringend geändert werden
Ein schneidiger Nickname löst das Problem jedenfalls auch nicht. Als Deutscher sträubt sich alles in mir, wenn Namen aus der deutschen Mythologie missbraucht werden, um sein bisschen Ego aufzuputzen!
Wenn Du jetzt anfangen willst, die Volkssubstanz zu erhöhen, kommt das ein klein wenig zu spät für die Saison! Müssen ja erst mal angesetzt werden, die kleinen Racker und noch ein paar Jahre groß werden. Ich habe meinen Teil vor 34 Jahren dazu beigetragen. Und Du??
Ulrich
Ein schneidiger Nickname löst das Problem jedenfalls auch nicht. Als Deutscher sträubt sich alles in mir, wenn Namen aus der deutschen Mythologie missbraucht werden, um sein bisschen Ego aufzuputzen! Wenn Du jetzt anfangen willst, die Volkssubstanz zu erhöhen, kommt das ein klein wenig zu spät für die Saison! Müssen ja erst mal angesetzt werden, die kleinen Racker und noch ein paar Jahre groß werden. Ich habe meinen Teil vor 34 Jahren dazu beigetragen. Und Du??
Du musst jetzt keinen auf Prinzessin machen und die billige Tour mit Profilnamen fahren. Findest du das nicht peinlich auf so ner Ebene zu "diskutieren"? Ich habe lediglich deine naive Haltung kritisiert weil du offensichtlich glaubst BRD Gerichte würden Recht sprechen. Du kannst das gerne tun. Meinen Segen hast du. Lächerlich darf ichs aber trotzdem finden.
Ulrich
Vargsmål
Du musst jetzt keinen auf Prinzessin machen und die billige Tour mit Profilnamen fahren. Findest du das nicht peinlich auf so ner Ebene zu "diskutieren"? Ich habe lediglich deine naive Haltung kritisiert weil du offensichtlich glaubst BRD Gerichte würden Recht sprechen. Du kannst das gerne tun. Meinen Segen hast du. Lächerlich darf ichs aber trotzdem finden.
Junge, der einzige, der hier naiv ist, bist Du!! Du schwafelst was von Erhalt der Volkssubstanz - jetzt, wo Millionen von Zugereisten uns überrennen, die wie die Karnickel häckern!! Mann, dieser Zug ist längst abgefahren, da hättest Du vor 20 Jahren kommen sollen!! Hast Du überhaupt schon was dazu beigetragen?!
Und ja: Dein Nickname ist eine alberne Anmaßung und eine Beleidigung für jeden echten Deutschen!!! Ob mit oder ohne Rune. Mehr nicht.
Ulrich
Junge, der einzige, der hier naiv ist, bist Du!! Du schwafelst was von Erhalt der Volkssubstanz - jetzt, wo Millionen von Zugereisten uns überrennen, die wie die Karnickel häckern!! Mann, dieser Zug ist längst abgefahren, da hättest Du vor 20 Jahren kommen sollen!! Hast Du überhaupt schon was dazu beigetragen?! Und ja: Dein Nickname ist eine alberne Anmaßung und eine Beleidigung für jeden echten Deutschen!!! Ob mit oder ohne Rune. Mehr nicht.
Da ist aber jemand sehr dünnhäutig. Woher weißt du denn was ich vor 20 Jahren schon erzählt habe? Ein echter Deutscher also😄 ab wann ist man das in deinen Augen? Wenn man ein Katzenbild im Profil hat? Was daran anmaßend sein soll an das deutsche Epos schlechthin zu erinnern wird auch dein Geheimnis bleiben Ulle. Ich wünsche dir trotzdem noch einen schönen Abend. Bleib stabil 😉
Ulrich
Vargsmål
Da ist aber jemand sehr dünnhäutig. Woher weißt du denn was ich vor 20 Jahren schon erzählt habe? Ein echter Deutscher also😄 ab wann ist man das in deinen Augen? Wenn man ein Katzenbild im Profil hat? Was daran anmaßend sein soll an das deutsche Epos schlechthin zu erinnern wird auch dein Geheimnis bleiben Ulle. Ich wünsche dir trotzdem noch einen schönen Abend. Bleib stabil 😉
Das ist eine Deutsch-Kurzhaar - alter deutscher Katzenadel! Also sei höflich zu ihr. Kannst Du ja nicht wissen. Du hast übrigens noch immer nicht erzählt, wie Du den "ganz großen Kahlschlag" durchziehen willst. Wird vermutlich etwas schwierig, wenn ich so sehe, was die Gegenseite alles aufzubieten hat. Da reicht dem Hagen von Tronje die Rüstung allein nicht mehr! 😁
Also los, was habt ihr in petto?!
Ulrich
Das ist eine Deutsch-Kurzhaar - alter deutscher Katzenadel! Also sei höflich zu ihr. Kannst Du ja nicht wissen. Du hast übrigens noch immer nicht erzählt, wie Du den "ganz großen Kahlschlag" durchziehen willst. Wird vermutlich etwas schwierig, wenn ich so sehe, was die Gegenseite alles aufzubieten hat. Da reicht dem Hagen von Tronje die Rüstung allein nicht mehr! 😁 Also los, was habt ihr in petto?!
König Gunther wird das Ding schon schaukeln mit meiner Hilfe. Ich entschuldige mich bei deiner Katze ich mag Katzen und wollte ihrer edlen Herkunft nicht die Ehre besudeln.
Ich bin der Meinung wir sollten die Menschen wahrhaft aufklären und ihnen keine falschen Hoffnungen machen im Sinne von Gerichte und Parteien werden uns bei irgendetwas helfen. Der Kampf ist ein geistiger und Spritueller der geführt werden muss. Darum ging es mir. Es ist eine mentale Einstellung und falsche Hoffnung kann sehr trügerisch sein. Ich wollte dich nicht beleidigen. Mich nervt es nur unglaublich wenn Menschen an diesem System mit aller Macht festhalten wollen.
Hallo Ulrich und Hagen
Ihr seid mir vielleicht ZWEI❤chen. Ich denke nicht das man von deutscher Volkssubstanz reden kann und dabei 20Jahre zurückblickt. Nach 45 gab es kaum noch deutsche Männer. 1000e Flüchtlinge aus Osteuropa kamen nach DE. In den 50/60ern halfen uns die Italiener, Türken, Griechen, Ungarn, Österreicher..beim Wirtschaftswunder und standen uns zur Seite. Niemand hat es gestört. Es war eine Win-Win Situation für alle. Also wir sind schon viel länger ein Mischvolk. Aber es waren Europäer. Ich weiß auch nicht was das mit der jetzigen Migration soll und niemand weiß wohl wirklich was damit bezweckt wird. Hier prallen Kulturen aufeinander a la USA. Ich glaube es gibt kein Land wo nicht auch der Deutsche ausgewandert ist. Solange die sich benehmen integrieren und auch ihren Teil beitragen ist mir das relativ Wurscht. Viel wichtiger ist doch das wir unsere Rechte nicht verlieren. Da sollten wir unsere Kraft einlenken. Wenn eine andere Welt entstehen soll dann nicht wieder eine für die Eliten und wir sind weiter die Dummen, sondern eine Gerechtere. Für mehr Menschlichkeit, Nahrung und vor allem Frieden für ALLE. Das scheint aber mit diesen ReGIERungen nicht möglich zu sein In vielen Ländern tut sich was. Das Volk erhebt sich. Das sollten wir auch tun. Mit Besten Grüßen.