Super

warum wird das nicht weiter verfolgt ???? Netzfund ‼️😳‼️ Es gibt derzeit weder faktisch noch rechtlich eine epidemische Lage von nationaler Tragweite!
Der dt. Bundestag hat sie entgegen der Behauptung der dt. Bundesregierung und der Medien NICHT am 11. Juni 2021 fristgerecht mit verlängernder Wirkung festgestellt. Warum? Nun, das folgt aus folgenden Tatsachen:
Der Bundestag hat diese besondere Lage erstmals am 25. März 2020 festgestellt. Lassen wir ruhig dahingestellt, dass das damals schon nachweislich eine Täuschung des Volkes war, da eine solch dramatische Lage tatsächlich keineswegs gegeben war. Das tut aber für die Argumentation nichts zur Sache. Der Bundestag hat diese Lage erneut bzw. verlängernd am 18. November 2020 und sodann am 04. März 2021 festgestellt.
Der § 5 des Infektionsschutzgesetzes wurde seit März 2020 mehrfach geändert. Eine besonders bedeutsame Änderung erfolgte durch Artikel 1 des "Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen" vom 29.03.2021 (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 12, ausgegeben zu Bonn am 30. März 2021). Mit Geltung zum 31.03.2021 lauten die ersten drei Sätze des § 5 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes seither wie folgt, wobei der fett hervorgehobene Satz 3 besonders bedeutsam ist:
§ 5 IfSG
(1) Der Deutsche Bundestag kann eine epidemische Lage von nationaler Tragweite feststellen, wenn die Voraussetzungen nach Satz 6 vorliegen. Der Deutsche Bundestag hebt die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite wieder auf, wenn die Voraussetzungen nach Satz 6 nicht mehr vorliegen. Die Feststellung nach Satz 1 gilt als nach Satz 2 aufgehoben, sofern der Deutsche Bundestag nicht spätestens drei Monate nach der Feststellung nach Satz 1 das Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite feststellt; dies gilt entsprechend, sofern der Deutsche Bundestag nicht spätestens drei Monate nach der Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite das Fortbestehen erneut feststellt.

Da die zuvor letzte Feststellung des Fortbestehens der besonderen Epidemielage am 04. März erfolgte, hätte folglich spätestens am 04. Juni die Verlängerung beschlossen bzw. das weitere Fortbestehen festgestellt werden müssen. Da dies nicht erfolgte, gilt seit dem 05. Juni 2021 die epidemische Lage von nationaler Tragweite als aufgehoben. Das ist auch faktisch-medizinisch auch korrekt, wie die minimalen Inzidenzen und Intensivbettenbelegungen beweisen. Seither täuschen Bundesregierung und Bundestag das Volk. Eine Feststellung des Fortbestehens der besonderen Lage war am 11. Juni gar nicht mehr möglich, da bereits um eine Woche verfristet. Eine gänzlich NEUE epidemische Lage hätte zwar theoretisch versucht werden können, was aber an den objektiven Fakten gescheitert wäre und auch gar nicht versucht wurde. Der Versuch, stattdessen das seit 05. Juni 2021 tote Pferd "epidemische Lage von nationaler Tragweite" am 11. Juni gleichsam wieder zum Leben zu erwecken, musste an der Gesetzeslage zwingend scheitern. Punkt. Seitdem sind Rosstäuscher am Werke. Die Covid-"Impfungen" sind seit dem 05. Juni 2021 illegal, da sie nur über eine Notfallzulassung verfügten, die mit Entfall der besonderen Epidemielage hinfällig wurde. Auch den sonstigen gängelnden, freiheitsberaubenden "Corona"-Maßnahmen ist seit dem 05. Juni 2021 natürlich der Boden entzogen. ‼️😃‼️ (RBK)

Naja, es gibt immer noch kein Rechtsstaat

Hoffentlich werden jetzt andere Richter auch nachziehen und endlich ihren Job so ausführen wie es rechtens ist.

Ich bin in Süd Afrika unsere Organisation möchte gerne zusammen arbeiten das ist die email Adresse Info@THJ-Africa.org.za ich würde kriegen Polnischen Organisation Kontakte auch

Das ist keine Straftat, sondern Ordnungswidrigkeit

Ich kann mich an Murnau noch gut erinnern. Va am späten Abend, als ich mit meiner Tochter von ca 8 Polizisten bedroht worden sind, weil wir keine Maske auf hatten. Es war eine ziemlich ungute Situation. Interessant, dass ausgerechnet unser Gericht so urteilt, wo sämtliche Bürgermeister uns hier am besten auf ewig hinter einer Maske wegsperren würden

Sobald sowas ne Ebene höher geht isses vorbei...

Nur mal so nebenbei: muss man solche Interviews denn an so einer Strassenkreuzung führen? Ginge nicht auch ne Startbahn von einem Flughafen?

Glückwunsch und Danke an alle.
Könntet ihr Anwälte, zu einer Verhandlung, nicht mal einen echten Nachweis für das Corina Virus verlangen?
Wäre doch interessant ob sie diesen vorlegen können.
Aber nicht das Dingen was der Drosten am PC zusammen gemalt hat.

Interessiert doch keine Sau mehr das Geschwätz von gestern, die Richter sind doch auch alle Systemtreu

Gute Nachricht!

P.S: Die Kreuzung ist etwas zu laut.

Das wird gerne ausgeblendet ;-)

so siehts aus, das das Gericht jetzt sagt das war falsch bringt auch nix mehr. Ist nix weiter wie zwischendurch Hoffnung machen, insgesamt ändert sich doch nix. Weil alle sogenannten "Beamten" systemtreu Diener sind, auch gegen das eigene Volk.

Ich sag ja, du hast deinen angeblichen Uni Abschluss auf Google gemacht. Jeder der in deinem Bericht genannten Personen hat angeblich eine falsche vorhersage gemacht. Wenn dem so wäre, was durch den Bericht nur behauptet und nicht bewiesen ist, verzeihe ich es den vielen ehrenamtlichen Aktivisten viel eher, als die vielen irreführenden Falschbehauptungen und Panikmache von der hochgehalten Fachkraft Lauterbach. Danke, dass du mal wieder ins Gedächtnis gerufen hast, wie gut und präzise man sich mit nur sehr wenig Einarbeitung und kleiner Fehlerquote bereits politisch äußern kann und wie unwichtig in dem Zusammenhang die Marionetten der Regierung sind.

Ich hab doch klar und deutlich geschrieben und begründet, dass ich mit dem Artikel und seinen Behauptungen kein Problem habe. Du solltest dir auf deinen angeblichen Bildungsabschluss nicht allzu viel einbilden, wenn du nicht mal in der Lage bist, einfachste Texte zu verstehen.

wie bescheuert muss man sein, so ein Interview an einer stark befahrenen und somit SEHR LAUTEN Kreuzung aufzunehmen??

Was ändert das urteil jetzt? Jedes urteil wurde später dann vom staat wieder rückgängig gemacht siehe gerichtsurteil von weimar gegen das tragen von masken in schulen was ist dann passiert der richter hat kurz danach besuch von der polizei bekomen und wurde eingeschüchtert seitdem ist nichts mehr passiert.der massnahme terror geht ungehindert weiter.solche kurzen lichtblicke sollen leute weiter falsche hoffnungen machen

Man merkt das du dir dein Stolz tatsächlich nur einbildest, denn verstanden hast du meinen Kommentar immer noch nicht. Aber für dich wiederhole es gern nochmal. Evtl., sollten die Behauptungen aus dem Bericht stimmen, verzeihe ich es den ehrenamtlichen Aktivisten selbstverständlich. Warum auch nicht?! Wenn aber ein hochbezahlter Drosten, Wiehler und Lauterbach als angebliche Experten aber schlimmerweise mit Regierungsverantwortung immer wieder falsch liegen, und deren ständige Fehleinschätzungen die Freiheit und das Grundgesetz einschränken, dann ist das nicht zu verzeihen. Aber ich seh schon, diese einfachen Zusammenhänge wirst du bestimmt auch nicht verstehen. Dabei will ich nicht mal glauben, dass dies an deinem Verstand liegt, auch wenn es schwer fällt nach all dem was du bisher so von dir preis gibst, sondern eher an deinen beschränkten Weltbild, in dem jeder Kritiker wahrscheinlich in eine der typischen Schubladen passt. Und gegen ignorant hilft halt auch keine Diskussion und keine Aufklärung. Im übrigen auch kein Studium.