Staatsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler mit deutlichen Worten zum Compact-Verbot durch SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faeser:
"Das ist juristisch völlig inakzeptabel."
Das BVerfG betont immer wieder: "Ohne freie Presse gibt es keine Demokratie."
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Emil
Herzlichen Willkommen in der SS-Zeit. Alle die sich jetzt empören, sind Mittäter, weil sie schon sehr lange weggeschaut haben wenn es um andere ging ohne einen Gedanken zu verlieren, dass es nur eine Frage der Zeit ist bis es sie selbst Betrifft und jetzt ist es langsam zu spät für das Erwachen. 😁😁😁😁 Fazit: die empörten sind Mittäter, weil unter den empörten gibt es 100 Prozentiger Wahrscheinlichkeit, Ampel- Wähler.
Eigentlich schon. Glaube, das Bundesverfassungsgericht. Aber das hat sie übergangen, indem sie das vereinsrecht angewandt hat. Das gilt zB für Sportvereine oder Schrebergärten. Und das ist eben dieser völlig inakzeptable Rechtsbruch.
"UNSERE" Demokratie geht auch ohne Fresse Freiheit 😄😉
Alfred
Was erlaubt diese hässliche Frau sich eigentlich!!! Das kann doch nicht sein daß dieses weib Sachen macht wofür ein Mann als schlimmster Tyrann gestempelt werden würde!!! Und da wie ein Brief durch die Post!
Alle die sich jetzt empören, sind Mittäter, weil sie schon sehr lange weggeschaut haben wenn es um andere ging ohne einen Gedanken zu verlieren, dass es nur eine Frage der Zeit ist bis es sie selbst Betrifft und jetzt ist es langsam zu spät für das Erwachen. 😁😁😁😁
Fazit: die empörten sind Mittäter, weil unter den empörten gibt es 100 Prozentiger Wahrscheinlichkeit, Ampel- Wähler.
zusätzlich ist sowas langwierig.
Aber auch in anderen Kanälen sieht man, dass einige momentan richtig sickig sind 👍
Das geht gar nicht!! Nicht nur juristisch!