Freie Sachsen
+++ Eilmeldung: "Sächsisches" OVG weist Klage gegen Testpflicht mit absurder Begründung ab! Rechtsanwalt Kohlmann zieht vor das Bundesverfassungsgericht! +++

Soeben wurde der Beschluss des OVG Bautzen im Eilverfahren, dass sich gegen eine Testpflicht an Schulen richtete, zugestellt (Aktenzeichen 3 B 81/21, Beschluss vom 23.03.21). Auf 29 Seiten wird durch das Gericht ein Schreckensszenario aufgebaut, welches mit der Realität nicht in Einklang zu bringen ist. Die Testpflicht wird - gemeinsam mit Imfpungen und der von der Regierung verordneten Kontaktreduzierung - als Maßnahme zur Eindämmung einer sog. Pandemie bewertet.

Skandalöserweise behauptet das Gericht, die Testung, die an fast allen sächsischen Schulen durch Nasen-Tests erfolgt, sei kein körperlicher Eingriff, weshalb der Schutzbereich der körperlichen Unversehrtheit bereits nicht eröffnet wäre. Das ist eine Verhöhnung des Wohles unserer Kinder!

Gegen die Ablehnung des Eilantrages wird unverzüglich Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt.

Nähere Informationen folgen zeitnah, auch das Urteil wird demnächst bereitgestellt. Es wird diesbezüglich gebeten, von direkten Anfragen an die Kanzlei abgesehen, alle weiteren Hinweise zum Vorgehen folgen öffentlich auf den bekannten Kanälen.

FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen
edited  

190 comments

Show 100 more comments
Marc
Teritalix
Dann können wir jetzt straflos allen Richtern in Sachsen mit einem Stock in der Nase bohren?
Yep ist wohl so
wolkenkind
Teritalix
Dann können wir jetzt straflos allen Richtern in Sachsen mit einem Stock in der Nase bohren?
Ja. Sie sollten währenddessen aber betonen, dass das alles nur dem Guten, der Allgemeinheit, Gesundheit,
Wiedererlangung der Privilegien, etc. dient.
A
Tim Giller
Wir können nur vom großen Glück sprechen, dass sie es nicht zu entscheiden haben, was für “ unsere “ Kinder das Richtige ist und was nicht. Mit Sicherheit ist es, gerade für die kleinen Kinder, nicht angenehm in der Schulzeit eine Maske zu tragen und sich testen zu lassen. Die Kinder sind froh, überhaupt in die Schule gehen zu dürfen und meistern die Herausforderung prima. Ein viel größeres Problem ist ein geschwinden kleiner Teil der Eltern, die mit falschen Informationen gefüttert, ihre Kinder unwissentlich aber vermeidbar in Gefahr bringen, indem sie ihre Kinder in eine Außenseiterrolle zwingen. Das ist ein reales Problem, Masken tragen und testen ist es nicht.
Die Kinder sind froh, überhaupt in die Schule gehen zu dürfen und meistern die Herausforderung prima.
Sie haben wirklich Ahnung von der Psyche eines Kindes? Wollen Sie Kinder zu heldenhaften Kämpfern erziehen? Das können Sie mit Ihren eigenen schon machen. Ihr Prädikat "prima" ist wohl aus einer Zeit, die Leistungsgesellschaft hieß.
Tim Giller
A
Die Kinder sind froh, überhaupt in die Schule gehen zu dürfen und meistern die Herausforderung prima. Sie haben wirklich Ahnung von der Psyche eines Kindes? Wollen Sie Kinder zu heldenhaften Kämpfern erziehen? Das können Sie mit Ihren eigenen schon machen. Ihr Prädikat "prima" ist wohl aus einer Zeit, die Leistungsgesellschaft hieß.
Keiner möchte Kinder zu “ heldenhaften Kämpfer” erziehen und das wissen sie auch. Seit es die Menschen gibt, leben wir wohl in einer Leistungsgesellschaft, ich verstehe aber sehr wohl was sie damit sagen wollen. Prima ist übrigens ein Wort, was viel zu selten benutzt wird, finden sie nicht auch?
Phobos Apollon
Diese "Richter" und "Gerichte" in dieser Bananenrepublik kann man doch nicht mehr ernst nehmen. Die sind keinen deut besser als diese keifenden NS-Richter im 3. Reich. Ein Verhöhnung des Rechtsbegriffes überhaupt. Gehören alle an die Wand gestellt!
1
Floppy Flausch
Tim Giller
Da haben sie aber was verpasst. Die Verfassung kann ich ihnen nur empfehlen, ist ein Bestseller, seit 1949 auf dem Markt und sogar kostenfrei im Internet zu beziehen.
Die Verfassung der BRD gibt es nicht .und jetzt geh wieder in den Wald und Troll dich
1
Charly Richtig
Kein Kind mehr in die Schule oder Kindergarten schicken, sonst endet es nie.
Jogel
Irgendwie schade das soviele sich von den provokateuren zun kommentieren anregen lassen. Ignorieren ist das beste und das ärgert sie am meisten. Würden wir die Politikdarsteller und ihre Medien nur endlich ignorieren und nach Herz und Verstand handeln, dann würde sich alles sogleich zum besseren wenden. Es liegt an jedem selbst den anfang zu machen. Idioten wird es immer geben aber dank der impfung in zukunft ein paar weniger;)
1
Floppy Flausch
Jogel
Irgendwie schade das soviele sich von den provokateuren zun kommentieren anregen lassen. Ignorieren ist das beste und das ärgert sie am meisten. Würden wir die Politikdarsteller und ihre Medien nur endlich ignorieren und nach Herz und Verstand handeln, dann würde sich alles sogleich zum besseren wenden. Es liegt an jedem selbst den anfang zu machen. Idioten wird es immer geben aber dank der impfung in zukunft ein paar weniger;)
Hoffentlich hast Du damit recht
1
Maggi K.
MuF s durften nicht die Handknochen geröngnt werden , zur Bestimmung ihrer Altersangaben . Doppelmoral der widerlichsten Art
3
Vale
https://t.me/whiteroses2021/7461
Marcel Mustermann
Das hiesse ja im Umkehrschluß, dass der verantwortliche Richter eine Faust, die man ihm tief in seinen Allerwertesten rammt, ebenso wenig als körperlichen Eingriff in seinen persönlichen Schutzbereich empfinden würde... 🤔
2
prof.dr.dr. Will J. H.R.
leider kann man zu egal welchem gericht gehen,die haben überall nur noch hörige instaliert
Bernardo Michael
Bitte mit Dr. Reiner Fuellmich in Verbindung setzen.
https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=3733274686707680&id=100000755557165&sfnsn=scwspmo
Elli _the_donkey
wolkenkind
Nana Frau Braun, was haben Sie vorhin geraucht? 😂 Schonmal dran gedacht, ins Satire Fach zu wechseln?
(1) Ich rauche gar nix. Ich bin so. 😉
(2) Seit ich denken kann, also seit etwa 54 Jahren, bin ich, über Sarkasmus und Zynismus kommend, im Satirefach, schon um nicht wahnsinnig zu werden. Ich wurde aber auch schon mit "Sophist" gestempelt.
Fritz Berndt
Tatsache ist, dass in Zittau zwei Lehrer vom Dienst suspendiert wurden, die den Test verweigert haben.