Eilverfahren: Bundesverfassungsgericht stoppt Habecks Heizungsgesetz vorläufig!Noch vor der Sommerpause wollte Bundeswirtschaftsminister sein Heizungsgesetz - die faktische Enteignung aller Hausbesitzer - durchsetzen. Doch das Vorhaben ist gescheitert, das Bundesverwaltungsgericht hat die Einbringung des Gesetzes in den Bundestag vorläufig gestoppt. Offenbar wurde das Gesetz, das Habeck nicht schnell genug einführen will, nicht vorschriftsgemäß eingebracht.
Das ist natürlich keine dauerhafte Entwarnung, aber dennoch eine schallende, juristische Ohrfeige für den Obergrünen Habeck. FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
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es gibt in den Ländern wie der BRD
seit 2004 im Nachfolger BUND keine Akten mit den Unterschriften und Siegeln zu jedwedem Gesetz und/oder Verordnung!
#4ALLE
Da wird der Schampus bei den gesamten Globalisten nur so geflossen sein, und manch anderes!
Von den Giftspritzen will ich erst gar nicht anfangen...milder Verlauf u.s.w.
Jetzt sind es Hitzetote so dass man die nächste Folter und Terror einsetzen kann! Und wieder gibt es Mitläufer🤦♀️🤦♀️🤦♀️🤦♀️🤦♀️🤦♀️🤦♀️🤦♀️🤦♂️🤦♂️🤦♂️🤦♂️🤦♂️🤦♂️🤦♂️...woran die meisten jetzt sterben? Daran 💉💉💉💉💉💉💉💉💉💉💉💉💉💉💉💉💉💉
Nur Ausnahmen, für die eine extra Genehmigg. seitens der Besatzg. erforderlich ist. Auch nach OWiG kommen die nicht mehr an Dich ran, die haben keine Hoheit, wie ein Staat !!!
Die sitzen da oben in ihren Sesseln, fest geklebt damit ja keiner kommt und sie weg fegt ,sie lachen sich ein drittes Ast über uns und machen weiter wie bisher.
Mich kotzt das alles nur noch an, das so eine Minderheit tut und lässt was sie will.