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💥💥💥 Wenn die Maske fällt...

Mitschnitt (bei Roger in Bittel.TV) der Stellungnahme von R. Füllmich zum Beschluss des Gerichtsurteils / Landgericht Weimar vom 08.04.2021 bezüglich Test- und Maskenpflicht an Schulen.

HÖRT & SEHT selbst 😉👍

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31 comments

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Der Drosten gehört weg. Da wird sich doch was finden? Wie singt man im DFB- Halbfinale...... Wir fahren nach Berlin, wir fahren nach Berlin....... Ich finde, das ist auch auf andere Dinge anwendbar!
Tom K
Leider ist jedes Video mit diesem Herrn nur ein endloses Bla bla, noch nie habe ich gehört, dass von ihm je etwas erreicht oder unternommen wurde!
Meik M.
@ Tom, nichts tun ist viel schlimmer wie etwas zu tun und dabei den Mut nicht zu verlieren obwohl man wenig erreicht
Meik M.
Hat wer einen Link zu diesen Gutachten?
Bei all den schönen Aussagen der Gerichte und Rechtsanwälte niemals Vergessen, niemand darf hier Rechtsvorschriften erlassen, warum Verschweigen diese sogenannten menschenfreundlichen Rechtsanwälte den Bürgern die wahre Rechtslage? Weil Sie alle  schuldig sind und die Menschen hinter das Licht führen.    Start > Inhalt 2. BMJBBG > Artikel 3

Änderungsalarm 

Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc. 

Artikel 3 - Zweites Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz (2. BMJBBG k.a.Abk.)

G. v. 23.11.2007 BGBl. I S. 2614 (Nr. 59); zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 05.12.2008 BGBl. I S. 2346

Geltung ab 30.11.2007, abweichend siehe Artikel 80

84 Änderungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 28 Vorschriften zitiert

Artikel 2 ←



→ Artikel 4Artikel 3 Aufhebung des Gesetzes über Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen



Artikel 3 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Dezember 2010 RVErmäG 



(103-1)



Das Gesetz über Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 103-1, veröffentlichten bereinigten Fassung wird aufgehoben.
Wilfried
Wie man aus dem Urteil ersehen kann, entscheidet jedes Gericht selbst, ob eine Rechtsverordnung verfassungsgemäß ist. Also hier das AG Weimar, und natürlich gilt das Urteil auch nur für die Zuständigkeit des AG Weimar!
Thomas Steiniger
Rechtsstaat ...- der war gut, i lach mich schlapp
Man wird versuchen, den Richter für befangen zu erklären.
Michael Reinhold
Schaut mal RTL-Text Seite 494 !!!!!!!
Bevor es die Seite nicht mehr gibt
Das ist ja mal ein gelungener Anfang, weiter so☝️☝️
Wie wird dieses Urteil durchgesetzt?
Es müsste doch an Montag in den Schulen -mit dem Beschluss kontrolliert werde, dass ob dies so umgesetzt wird
So, heute ist Montag. Weiß jemand, ob die Masken gefallen sind? ... also, an den beiden Schulen meine ich 😉
Welcher Rechtsstaat? Wir hatten nie einen! Fragt mal ME/CFS oder MCS Patienten!!!
Ihr Lieben, wenn Ihr eure Kinder schützen möchtet:

https://t.me/joinchat/MGmH4W8JdaM2ZGJi

Auch für Menschen ohne Kinder aber mit gesundem Menschenverstand geeignet 😁😉👍💪