Freie Sachsen
Wegen Kriegsverbrechen: Internationaler Strafgerichtshof beantragt Haftbefehl gegen israelischen Präsidenten Netanjahu!

Paukenschlag: Damit stellt der internationale Strafgerichtshof offiziell fest, dass es gezielte Kriegsverbrechen und "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" durch die israelische Armee gibt. Das ist auch für Deutschland brisant.

Denn: Abgesehen davon, ob dieser Haftbefehl jemals vollstreckt wird, sind sämtliche Äußerungen, die diese Kriegsverbrechen leugnen, durch die jüngste Erweiterung des Volksverhetzungs-Paragraphen, mit der primär ein "Leugnen oder verharmlosen russischer Kriegsverbrechen" unter Strafe gestellt werden sollte, nunmehr ebenfalls strafbar.

Unabhängig von einer Positionierung zum Nahost-Konflikt sind wir gespannt, ob die Staatsanwaltschaften nun genau so verfahren, wie mit zahllosen Bürgern, die wegen Russland-sympathisierender Äußerungen mit dem Volksverhetzungsparagraphen vor Gericht gezerrt wurden.

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40 comments

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Dieter H.
fuchser
Zum Artikel: Ich kenne keinen einzigen nachweisbaren Fall oder Beweis im Unterschied zu Netanjahu, dass Putin bewusst Zivilisten bombardiert hätte. Und ich sehe bei der Berichterstattung im Mainstream auch keinen einzigen lebenden oder gar getöteten Hamas-Kämpfer, die ja sonst gerne zur Schau gestellt werden... WO ist der GEGNER?🤔🤥🥳
Aber Sacharowa hat uns AnnaLena als dumm bezeichnet. Dafür müssen die Russen natürlich geteert und gefedert werden :;)
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Evi
Alles super 👍🫵
Ich glaube es gerne,wenn ich es sehen kann.
Uwe
Trotzdem interessant zu wissen!
👊🏻Lux Lusatia👊🏻
Das ewige Opfer erleidet seinen größten Imageverlust und wechselt die Seite..zu den Tätervölkern! Geschichtlich betrachtet etwas ungenau, denn schon in den 3 Aufständen gegen das Römische Reich verübten die Juden unvorstellbare Massaker an der mit ihnen zusammen lebenden nicht-jüdischen Bevölkerung.
TaHe TaHe
Franz S.
Was für ein Blödsinn. Woher stammen die Zahlen? Vom deutschen Geheimdienst? 😂😂😂
Woher hast Du Deine Informationen? Von 17. Stammtisch oder Q+++ 😂😂😂😂
Franz S.
TaHe TaHe
Woher hast Du Deine Informationen? Von 17. Stammtisch oder Q+++ 😂😂😂😂
Schwurble weiter, du Troll.
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Jürgen Franke
Die gleichen "Klimakleber" mit selbiger woker Gesinnung sitzen in diesen internationalen Gremien und spinnen solche "Haftbefehle" zusammen, die rein emotional als Symbol zur Unterstützung der Hamas dienen. Vergessen wurde dabei, dass die Hamas mit dem Angriff begann -völkerrechtswidrig-, Israelis entführte und dafür bis heute eben KEIN "Knöllchen" bekam!!!
Belov Eddy
Und USA hat es nicht akzeptiert!
Bellizistenhammer
Ich kann mit der terroristischen Hamas genauso wenig anfangen wie mit den korrupten Kiewer Ukranazis.

Aber eines kann ich doch, ich wünsche dem Volk der Russen und der Ukrainer, ich wünsche dem Volk Israels als auch dem arabischstämmigen Volk wirklichen Frieden!

Die deutschen Städte 1945, wir wissen, was Kriege anrichten können.
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🥎🏈🎾M.Knight.2000🏀 K.i.t.t
Das sollte auch für die Deutsche Regierung gelten! Kriegstreiber gegen Russland mit der Ukraine sollten bestraft werden!
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🥎🏈🎾M.Knight.2000🏀 K.i.t.t
Belov Eddy
Und USA hat es nicht akzeptiert!
Kriegspieler Nr.1 Biden!!! Platz 1 danach Deutschland Platz 2, Platz 3 EU siehe Hilfe für Ukraine Waffen um gegen Russland Krieg zu spielen! USA Deutschland zieht gegen Russland den kürzeren! Keine Chance!!
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fuchser
TaHe TaHe
Es wird gar nichts passieren. Der ISG idt ist die absolute Lachnummer mit ausrangierten Richtern die nirgendwo anders gebraucht wurden. Zumal Israel nicht im Geringsten Zivilisten angegriffen hat. Schon interessant Israel/ Gaza Krieg ca 25000 Tote. Russland/Ukraine 600000 Tote plus einer Million Verletzte. Es wird extrem viel Unsinn über Israel erzählt.
Was gibt es über Zivilistenmörder auch groß zu erzählen???
Heiko Walther
Lächerlich,die größten Kriegsverbrecher lässt man eh laufen,siehe Biden,Ursula v d L. usw
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Christoph
Eine Gleichbehandlung ist nicht zu erwarten.
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fuchser
Jürgen Franke
Die gleichen "Klimakleber" mit selbiger woker Gesinnung sitzen in diesen internationalen Gremien und spinnen solche "Haftbefehle" zusammen, die rein emotional als Symbol zur Unterstützung der Hamas dienen. Vergessen wurde dabei, dass die Hamas mit dem Angriff begann -völkerrechtswidrig-, Israelis entführte und dafür bis heute eben KEIN "Knöllchen" bekam!!!
Nun, die Hamas ist ja auch kein völkerrechtlich anerkannter Staat oder Regierung! 😜
Das sind einfach nur Terroristen.
Nicht immer alles durcheinander bringen.. 🤯
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fuchser
Erro Rothe
Seit Olympia ´72 ist der Welt bekannt wer der Abschaum im Nahen Osten ist !
Nun... nichts ist für die Ewigkeit... der Täterkreis hat sich nun mal erweitert; auch wenn das eine bittere Erkenntnis für viele sein mag.. 😜
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TaHe TaHe
fuchser
Was gibt es über Zivilistenmörder auch groß zu erzählen???
Naja Du fällst halt wie viele auf Hammaslügen herein. Wobei die ja fie Anzahl der Toten schon selber auf ca 25000 korrigiert haben. Aber macht nichts gibt immer sehr viele die unglaublich uninformiert sind. Und leider gibt es in Gaza kaum Zivilisten. Sind fast alle Hammas.
Jürgen Franke
fuchser
Nun, die Hamas ist ja auch kein völkerrechtlich anerkannter Staat oder Regierung! 😜 Das sind einfach nur Terroristen. Nicht immer alles durcheinander bringen.. 🤯
...ich bringe hier gar nichts durcheinander! Scheinbar hast Du nicht die Bohne meinen Text verstanden!? Ich verurteilte, dass die Hamas und dessen Führer nicht auch einen internationalen Haftbefehl aufgebrummt bekam, wegen ihren völkerrechtswidrigen Angriff auf Israel inkl. der Entführung von Geiseln. Ob die Hamas dabei anerkannter Staat oder terroristische Vereinigung ist, ist dabei völlig ohne Bedeutung! Einzig und allein zählt die Tat!
Bellizistenhammer
Haut euch bitte nicht die Köpfe ein für fremde Konflikte. Wir haben in Deutschland genügend eigene Probleme. Das müssen die Völker dort vor Ort selber lösen.

Was Deutschland machen kann, das wäre ein neutraler Ort für Waffenstillstandsverhandlungen zu sein und für spätere Friedensverhandlungen.
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fuchser
Jürgen Franke
...ich bringe hier gar nichts durcheinander! Scheinbar hast Du nicht die Bohne meinen Text verstanden!? Ich verurteilte, dass die Hamas und dessen Führer nicht auch einen internationalen Haftbefehl aufgebrummt bekam, wegen ihren völkerrechtswidrigen Angriff auf Israel inkl. der Entführung von Geiseln. Ob die Hamas dabei anerkannter Staat oder terroristische Vereinigung ist, ist dabei völlig ohne Bedeutung! Einzig und allein zählt die Tat!
Und was genau würde ein Internationaler Haftbefehl gegen die Hamas nützen?
Halten die sich etwa irgendwo anders auf, als in ihren Terrorgebieten? 😜
Außerdem führt Israel ja nun schon seit Monaten Krieg gegen diese Hamas; leider töten sie hauptsächlich Zivilbevölkerung.
WO sind die getöteten Hamas-Terroristen?
Und nochmal.. Die Hamas hat im Grenzgebiet feiernde Zivilisten gekidnappt, um Geld zur Finanzierung ihres Terror's zu erpressen. Danach sind sie in ihre Verstecke zurück geflohen. So der O-Ton der Medien zum Zeitpunkt des Kidnapping's.
Was hat das mit einem ANGRIFF auf Israel zu tun?
Das rechtfertigt jetzt die Ermordung tausender der Zivilbevölkerung in Gaza?
Und wie Maik schon sagt... haben wir nicht selbst genug Probleme?
Was geht uns die Ukraine, Israel oder überhaupt die Konflikte in anderen Ländern an???
Jürgen Franke
fuchser
Und was genau würde ein Internationaler Haftbefehl gegen die Hamas nützen? Halten die sich etwa irgendwo anders auf, als in ihren Terrorgebieten? 😜 Außerdem führt Israel ja nun schon seit Monaten Krieg gegen diese Hamas; leider töten sie hauptsächlich Zivilbevölkerung. WO sind die getöteten Hamas-Terroristen? Und nochmal.. Die Hamas hat im Grenzgebiet feiernde Zivilisten gekidnappt, um Geld zur Finanzierung ihres Terror's zu erpressen. Danach sind sie in ihre Verstecke zurück geflohen. So der O-Ton der Medien zum Zeitpunkt des Kidnapping's. Was hat das mit einem ANGRIFF auf Israel zu tun? Das rechtfertigt jetzt die Ermordung tausender der Zivilbevölkerung in Gaza? Und wie Maik schon sagt... haben wir nicht selbst genug Probleme? Was geht uns die Ukraine, Israel oder überhaupt die Konflikte in anderen Ländern an???
...mir ist völlig schleierhaft, warum der Verursacher nicht zur Rechenschaft gezogen werden soll, sondern nur derjenige, der dem Verursacher jetzt entgegentritt!? Dass Israel sich nun zu verantworten hat, weil es mit der Verteidigung scheinbar den Boden überspannt hat, ist ebenfalls richtig. Dennoch muss hier auch der Auslöser dieses Konfliktes zur Verantwortung gezogen werden.
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