pboehringer [Peter Boehringer]
Weidel: Keine Impfpflicht durch die Hintertür

Berlin, 4. April 2021. Zum Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), geimpften Bürgern wieder die vollen Grundrechte einzuräumen teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, mit:

„Gesundheitsminister Jens Spahn prescht mal wieder vor, ohne nachzudenken – das kann er gut. In der Bild am Sonntag kündigt er eine Rückkehr zu Freiheitsrechten nur für Geimpfte an. ‚Wer vollständig geimpft wurde, kann also in Zukunft wie jemand behandelt werden, der negativ getestet wurde‘, so Spahn. Wer geimpft ist, könne ohne weiteren Test ins Geschäft oder zum Friseur. Zudem solle es keine Quarantäne und Testpflicht mehr nach Urlaubsreisen ins Ausland geben.

Nun ist die Katze also aus dem Sack. Erst kommt die Testpflicht in allen möglichen Lebensbereichen und kurz danach verkündet der Gesundheitsminister eine Befreiung von genau dieser Testpflicht für Geimpfte. Mit diesem Vorgehen sät die Bundesregierung einen Spaltpilz in die Gesellschaft. Mit Privilegien für Geimpfte droht eine Zwei-Klassen-Gesellschaft, in der die Wahrnehmung zentraler Grundrechte an die vorbehaltlose Preisgabe persönlicher Daten geknüpft ist. Solchen verfassungsrechtlich problematischen Bestrebungen wird sich die AfD-Fraktion entschieden widersetzen. Wir fordern stattdessen, alle Grundrechtseinschränkungen unverzüglich für alle Bürger aufzuheben.

Denn was hier als ‚mehr Freiheiten für Geimpfte‘ verkauft wird, ist nichts anderes als die Stigmatisierung derer, die noch nicht geimpft sind oder sich nicht impfen lassen wollen. Da die AfD-Fraktion eine Impfpflicht ablehnt, darf es auch keine Privilegien für Geimpfte geben. Eine Impfpflicht durch die Hintertür darf es nicht geben.

Die Regierung hat mit ihren Maßnahmen schon lange die Verhältnismäßigkeit der Dinge aus dem Blick verloren. Der Vorstoß offenbart einmal mehr die Tendenz, die Corona-Krise zur Schaffung eines Überwachungsstaats zu missbrauchen und die Exekutive auf Kosten von Bürgerrechten zu stärken. Freiheitsrechte müssen unbedingt und für alle Bürger in gleichem Maße gelten.“

https://afdbundestag.de/weidel-keine-impfpflicht-durch-die-hintertuer
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75 comments

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Hannelore
Die Spielen jetzt opposition und dann also wir können nichts dafür. Keine Stimme für Parteien. Friedensvertrag und dann Freiheit voraus.
Franz
Die Grundrechte sind nicht verhandelbar und schon gar nicht an irgendwelchen Maßnahmen verbunden.
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Peter Kalkofen
Wir müssen nur konsequent genug bleiben und keine Angst haben. Welches Zuckerbrot hätte dieses Massenmörder-Pack damit wir uns impfen lassen für uns bereit außer den Lockdown und diese nichts aussagenden Tests um den Lockdown (das Zückerlie) aufheben würden? Was würden wir tun wenn der Lockdown aufgehoben wird? wer würde sich impfen lassen??? Also, Lockdown bis zum.... oder wir gewinnen. Sie, die Polit- und Impfschergen wissen genau, dass wir uns nicht impfen lassen würden. Warum auch, wenn die Impfung keine Immunität und überhaupt keine Sicherheit außer der, die sie uns erzählen müssen bringt damit ihr Geschäft weiter läuft. Sie haben in der Zwischenzeit kapiert, dass wir nicht so bescheuert sind wie sie geglaubt haben. Daher Leute, wenn wir es nicht gebremst kriegen, da können wir noch so lieb sein, gibt es Lockdown Lockdown lockdown..... Nun, d.h. keine anderer als wir selbst müssen die Notbremse ziehen. Lassen wir uns nicht weiter spalten, dann ist nicht nur mir wohl dabei. Wir sind das.....
Frank Galetzka
Das was Spahn gesagt hat passt in das Bild
Wie erzeuge ich wirklich kranke Menschen .
In dem ich die Menschen durch 2 Impfungen zu Viren Produzenten mache ich erzeuge gefährliche Mutationen die für andere Menschen gefährlich sind
Dann haben wir eine Wikkliche unkontrollierbare Pandemie und das ist was Gates lächelnd in seinem Video gesagt hat
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Frank Galetzka
Es läuft alles nach deren Plan genau nach Diktator Lehrbuch
50% glauben an Corona die machen alles für ihre sog. Sicherheit . 50% glauben nicht oder sind unsicher den unsicheren wird ein Ausweg geboten darauf reagieren 25% bleiben 25% Rest diese 25% werden von der Regierung zu Feinden stilisiert so das man sie ohne Protest der Bevölkerung einsperren oder entsorgen kann
Es läuft alles nach Plan
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Heidi
Und was ist mit den Menschen Die nicht geimpft werden können?
Für jede "Freiheit" einen Test den dann jeder selbst zahlen muss ohne ärztliches Attest welches dann wieder angezweifelt wird weil ein Arzt eines zuviel ausgestellt hat wenn die sich überhaupt trauen?
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Anderl
Maik Mugato
Dann sollten die Arbeitgeber sich mal fragen, wie erfolgreich ihre Firma in Zukunft ohne Mitarbeiter sein wird.. .
Mit der Existenzangst wird sehr erfolgreich gearbeitet werden. Die wenigen Impfunwilligen, schätze 10% lassen sich verschmerzen da die Wirtschaft eh in die Knie geht.
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MB Graefin
Vorschlag... Geimpfte dürfen erst 4 Wochen, wenn sie dann "Negativ" sind, nach der 2. Dosis wieder vor die Tür... Mein Verdacht für die hohen Zahlen... Geimpfte verbreiten den Mist. Lehrer/innen und Erzieher/innen mussten oder haben sich den Mist spritzen lassen. Jetzt sind es komischerweise meist Kita- und Schulkinder, die "positiv" getestet werden.... Ist nur eine Vermutung. Ich weiß selbst, dass auf die Tests weder Verlass ist, noch sagt "positiv" irgendwas genaues über eine Erkrankung aus.
BLACK BIRD
Da nützen die Werbe-Millionen für die erfundene Pandemie rein gar nichts, denn die Mehrzahl der Deutschen wird sich das Gift nicht abholen‼️
Und ganz nebenbei, was ist mit den Menschen, die nicht geimpft werden dürfen? Die haben dann wohl die Arschkarte...
Against Allodds
Wenn die von der AfD nicht solche Schläfer wären, würden sie dieses Gegenmittel publik machen. Damit ist die "Pandemie" sofort beendet.

Wer es noch nicht gesehen hat unbedingt
ansehen. Wer es angesehen hat unbedingt weiter verbreiten. Es könnte
dein Leben und nebenbei die Welt verändern.
https://odysee.com/@mbttr:f/Das-universelle-Gegenmittel:6
Guido Dringenberg
So werden wir schön beschäftigt: Testen , ja, nein , wann , wo, wie ? Lockdown light , lockdown slow , lockdown hart , lockdown ganz hart ! Friseure auf , Geschäfte zu , Supermarkt auf , Einzelhandel zu, usw US Fort. Im Hintergrund läuft jedoch das abgekartete Spiel: Daten sammeln , erfassen , verfolgen. Mit großen schnellen Schritten zum Great Reset. Die Wirtschaft liegt am Boden , der Migrationspakt läuft, Individualität wird bald unter Strafe gestellt. Weniger als 1 % der deutschen Bürger gehen auf die Straße für ihre Rechte.Die Kabale lacht sich eins, haben sie doch mit wesentlich mehr Protest gerechnet ( und wären auch damit fertig geworden ).
So nebenbei wir gemeinsam mit den US ein neuer heißer Krieg in der Ukraine eingerührt.AKK sendet Fregatten ins chinesische Meer ( was haben wir dort zu suchen ?).
Der Finanzscholz verteilt bunt bedrucktes Papier als gäbe es keinen Morgen ( kommende Generationen könnten das angeblich zurückzahlen) und die ökofaschisten in Grün drehen dem Land den Strom ab und Schreddern nebenher die Automobilindustrie. Freuen sich aber schon auf Bärbockkanzler. ( Gott bewahre)
Ich erkenne mein Heimatland nicht mehr wieder! Auch mit meinen Mitdeutschen komme ich kaum noch klar . Los , schnell jetzt , Maske auf, sonst kommt der nächste Blockwart mit Schäferhund um die Ecke und scheisst Dich zusammen!
Wo sind wir hingeraten ?
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Erdi
Politgelaber..kann weg.
Boban Golubovic
Dazu braucht man keine Alice Weidel
Da langt ein Strafgesetzbuch
Alles was der

GESUNDHEITSMINISTER SPAHN VERSPRICHT

Geimpfte dürfen frei reisen!

Rückkehr zu Freiheitsrechten wenigstens für Geimpfte ++ Urlaub auch in Deutschland?

Strafgesetzbuch (StGB)

§ 240 Nötigung

(1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist.

(3) Der Versuch ist strafbar.

(4) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter

1.

eine Schwangere zum Schwangerschaftsabbruch nötigt oder

2.

seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger mißbraucht.

__________________

Markus Haintz

Rechtsanwalt

Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.

Martin Luther King
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Erdi
Against Allodds
Wenn die von der AfD nicht solche Schläfer wären, würden sie dieses Gegenmittel publik machen. Damit ist die "Pandemie" sofort beendet. Wer es noch nicht gesehen hat unbedingt ansehen. Wer es angesehen hat unbedingt weiter verbreiten. Es könnte dein Leben und nebenbei die Welt verändern. https://odysee.com/@mbttr:f/Das-universelle-Gegenmittel:6
Die AfD gehört zum System.
Erdi
Boban Golubovic
Dazu braucht man keine Alice Weidel Da langt ein Strafgesetzbuch Alles was der GESUNDHEITSMINISTER SPAHN VERSPRICHT Geimpfte dürfen frei reisen! Rückkehr zu Freiheitsrechten wenigstens für Geimpfte ++ Urlaub auch in Deutschland? Strafgesetzbuch (StGB) § 240 Nötigung (1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist. (3) Der Versuch ist strafbar. (4) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter 1. eine Schwangere zum Schwangerschaftsabbruch nötigt oder 2. seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger mißbraucht. __________________ Markus Haintz Rechtsanwalt Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen. Martin Luther King
Der Haintz gehört zum Systen, wie alle Anwälte und Richter. habt ihr das noch nicht verstanden, dass die Q-denker nur Gatekeeper sind??
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Elisabeth L.
Mich wundert das bei Spahnferkel und Co.überhaupt nichts mehr. War doch irgendwie klar,oder ?!
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Jens
Lass die geimpften doch ihre Zeit genießen ehe sie abkratzen.
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Ginzenso Geizo
Gibts eigentlich keine stay behind troops von unserer Wehrmacht? Sollten langsam mal zuschlagen
Dagmar
Auch wenn die AFD mitunter gut redet,ich meine sie bekommt auch gutes Geld-gehören sie auf jeden Fall zum System und verdienen nicht schlecht durch uns.Also ist doch die Schlussfolgerung:will man auf gutes Geld verzichten? NEIN! Darum schmeißen sie ab und an mal was für das d..... Volk hin, damit es denkt;die AFD meint es gut mit uns.Vorsicht ist geboten,denn sie ist eine Partei im System und man muss mitspielen , sonst ....ja was sonst? Fakt ist doch das bis zum heutigen Tage keine Partei unsere Interressen vertreten hat.Wann wird das denn endlich verstanden? Zumal das Verfassunggsgericht(ist schon ein komisches Wort,denn die BRiD hat keine Verfassung) 2012 das Urteil gefällt hat das seit 1956 alle Wahlen ungültig sind. Dann gibt es noch das Wort Wahlurne: habt ihr darüber schon mal nachgedacht? In eine Urne kommt die Asche Verstorbener.Es ist auch klar, das die Wahlscheine da rein kommen-denn dein Strohmann hat gewählt und der ist ja tot.Er ist nur ein Schein,nämlich deine Geburtsurkunde.Paradox,nicht wahr.Aber diese Urkunde ist gleichzeitig der Totenschein für deine natürliche Person.Jetzt bist du nur noch eine juristische Person die in der Firma BRiD verwaltet wird.Welche Rechte hast du nun? Als juristische Person KEINE,denn du bist jetzt eine Sache,ein Stück Papier.Als natürliche Person hättest du Rechte. Das sind die wichtigen Dinge die unbedingt jeder wissen muss.Was auch sehr wichtig ist zu wissen: die BRiD ist nicht Deutschland.Hört Mittwochs und Sonntags 19:00 ddb Radio auf Telegram.WWG1WGa
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Gerd Termathe
Boban Golubovic
Dazu braucht man keine Alice Weidel Da langt ein Strafgesetzbuch Alles was der GESUNDHEITSMINISTER SPAHN VERSPRICHT Geimpfte dürfen frei reisen! Rückkehr zu Freiheitsrechten wenigstens für Geimpfte ++ Urlaub auch in Deutschland? Strafgesetzbuch (StGB) § 240 Nötigung (1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist. (3) Der Versuch ist strafbar. (4) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter 1. eine Schwangere zum Schwangerschaftsabbruch nötigt oder 2. seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger mißbraucht. __________________ Markus Haintz Rechtsanwalt Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen. Martin Luther King
Wo kein Kläger ist auch kein Richter. Und wenn einer klagt, muss er erstmal an der Staatsanwaltschaft vorbei, die wiederum den Weisungen der Regierung folgt anstatt selbst die Rechtslage zu prüfen.
Alphafrau57
Dagmar
Auch wenn die AFD mitunter gut redet,ich meine sie bekommt auch gutes Geld-gehören sie auf jeden Fall zum System und verdienen nicht schlecht durch uns.Also ist doch die Schlussfolgerung:will man auf gutes Geld verzichten? NEIN! Darum schmeißen sie ab und an mal was für das d..... Volk hin, damit es denkt;die AFD meint es gut mit uns.Vorsicht ist geboten,denn sie ist eine Partei im System und man muss mitspielen , sonst ....ja was sonst? Fakt ist doch das bis zum heutigen Tage keine Partei unsere Interressen vertreten hat.Wann wird das denn endlich verstanden? Zumal das Verfassunggsgericht(ist schon ein komisches Wort,denn die BRiD hat keine Verfassung) 2012 das Urteil gefällt hat das seit 1956 alle Wahlen ungültig sind. Dann gibt es noch das Wort Wahlurne: habt ihr darüber schon mal nachgedacht? In eine Urne kommt die Asche Verstorbener.Es ist auch klar, das die Wahlscheine da rein kommen-denn dein Strohmann hat gewählt und der ist ja tot.Er ist nur ein Schein,nämlich deine Geburtsurkunde.Paradox,nicht wahr.Aber diese Urkunde ist gleichzeitig der Totenschein für deine natürliche Person.Jetzt bist du nur noch eine juristische Person die in der Firma BRiD verwaltet wird.Welche Rechte hast du nun? Als juristische Person KEINE,denn du bist jetzt eine Sache,ein Stück Papier.Als natürliche Person hättest du Rechte. Das sind die wichtigen Dinge die unbedingt jeder wissen muss.Was auch sehr wichtig ist zu wissen: die BRiD ist nicht Deutschland.Hört Mittwochs und Sonntags 19:00 ddb Radio auf Telegram.WWG1WGa
Sie schreiben von der BRiD, ist damit das gleiche oder ähnliches gemeint wie die Die Deutschland GmbH , ich las dass diese eine "Finanzabwicklungsfirma" wäre gegründet 1990 von der BRD nach der Wiedervereinigung und nur für die BRD tätig... Was ist nun die BRiD?
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